Wie erfolgreich hat die Afghanische Verfassung bisher zur Lösung sozio-politischer Konflikte beigetragen? Workshop des Network of Afghan Constitutionalists

Risk-Assessment-Workshop zu verfassungsrechtlichen Lösungen für Friedens- und Stabilitätsrisiken in Heidelberg, 2.–6. Juni 2014

Der Workshop in der ersten Juniwoche stellte das Eröffnungstreffen des Network of Afghan Constitutionalists dar. In diesem Netzwerk kommen Personen aus ganz Afghanistan zusammen, die Einfluss auf die Entwicklung einer Kultur von Verfassungsrechtlichkeit und die Lösung von verfassungsrechtlichen Herausforderungen innerhalb des Landes nehmen können. Es ist beabsichtigt, dass sich dieses Netzwerk in verfassungsrechtliche Diskussionen einbringt und eine Verfassungsänderung inhaltlich unterstützen kann, sofern eine solche in Afghanistan stattfinden sollte.

13 Personen, darunter afghanische Richter/-innen, Vertreter/-innen der Zivilgesellschaft und der Menschenrechtskommission, Parlamentarier/-innen sowie Regierungsberater kamen in Heidelberg zusammen, um die Wirkungsweise der afghanischen Verfassung während der letzten zehn Jahre zu analysieren. In einem ersten Schritt wurde eine Methode zur Risikoanalyse vorgestellt, um Risiken für Frieden und Stabilität in Afghanistan zu identifizieren und priorisieren. Dabei standen drei Themenfelder im Mittelpunkt: (a) Islam, Tradition und moderne Staatlichkeit, (b) demokratische Legitimierung durch Wahlen und Parteien, sowie (c) lokale und sub-staatliche Regierungsführung in Verbindung mit der afghanischen Verfassung. In einem zweiten Schritt stellten die Teilnehmer/-innen erste Überlegungen an, wie die afghanische Verfassung genutzt werden kann, um die zuvor identifizierten Risiken zu minimieren.

Wissenschaftler/-innen der Max-Planck-Stiftung und des Max-Planck-Instituts für ausländisches öffentliches Recht und Völkerrecht hielten Vorträge zu den angesprochenen Themen. Dieser technische Input wurde in Diskussionen vertieft und in Kontext gebracht, während geeignete Maßnahmen zur Verringerung der Risiken aus verfassungsrechtlicher Perspektive identifiziert wurden. Alle Teilnehmer/-innen waren sich darin einig, dass die Rolle der Verfassung bei der Lösung sozio-politischer Konflikte gestärkt werden sollte.

Die aus dem Workshop hervorgegangenen Ergebnisse werden für die Gestaltung künftiger Workshops herangezogen und weitere Aktivitäten des Netzwerks anleiten.