Botschafter Potzel trifft das Network of Afghan Constitutionalists in Kabul

Max-Planck-Stiftung organisiert Gespräch zur aktuellen Verfassungsentwicklung

Am 18. September 2014 traf der neue deutsche Botschafter in Afghanistan, Markus Potzel, das Network of Afghan Constitutionalists, um über verschiedene Fragen zum Verfassungsrecht zu diskutieren. Das Netzwerk, das die Max-Planck-Stiftung und die Hamida Barmaki Organization initiiert hatten, besteht aus rund 30 Experten, die gemeinsam das Ziel verfolgen, die afghanische Verfassung zu stärken und Ideen für ihre Verbesserung zu entwickeln. Die Mitglieder des Netzwerks haben verschiedenste Hintergründe: ihm gehören Vertreter der Zivilgesellschaft – etwa Menschenrechtsaktivisten und Journalisten – ebenso an wie hohe Regierungsvertreter, Akademiker und Religionsgelehrte. Auch sind Anhänger beider Präsidentschaftskandidaten des Wahljahres 2014 und Unterstützer früherer Regime im Netzwerk vertreten.

In dem Gespräch mit Botschafter Potzel erläuterten die Mitglieder des Netzwerks ihre Erwartungen an die von den Präsidentschaftskandidaten Ashraf Ghani und Abdullah Abdullah angekündigten Verfassungsänderungen. Wichtige Punkte sind eine ausgewogenere Gewaltenteilung, die Einrichtung einer Institution zur Beilegung von Verfassungskonflikten, eine stärkere Legitimierung der Staatsgewalt insbesondere auf der Distrikts- und Provinzebene und ein effektiverer Grundrechtsschutz. Außerdem sprachen sie über das Verfahren einer Verfassungsänderung. Sayed Hameed Zia und Tilmann Röder, Vertreter der Hamida Barmaki Organization sowie der Max-Planck-Stiftung, moderierten das Gespräch.

Das Netzwerk wird in den kommenden Monaten zu diesen Themen Positionen ausarbeiten, um sie der neuen Regierung und der afghanischen Öffentlichkeit darzulegen. Zu diesem Zweck lädt die Max-Planck-Stiftung regelmäßig Mitglieder des Netzwerks nach Heidelberg ein, um an den Sachfragen zu arbeiten. Experten der Stiftung und anderer Institutionen unterstützen das Netzwerk dabei.

Die Unterstützung des Netzwerks durch die Max-Planck-Stiftung und die Hamida Barmaki Organization wird vom Auswärtigen Amt finanziell ermöglicht.