Weiterbildung für Sudanesische Interessenvertreter im Verfassungsprozess

Max-Planck-Stiftung führt in Khartum einen Workshop über technische Gestaltungsmöglichkeiten in Verfassungsprozessen durch

Die Max-Planck-Stiftung führte einen Weiterbildungsworkshop für 25 Repräsentanten/-innen unterschiedlicher politischer Parteien und Interessenvertreter/-innen durch, der vom 30. November bis zum 3. Dezember 2014 in Khartum stattfand. Der Schwerpunkt des Workshops lag auf den technischen Aspekten in der Gestaltung von Verfassungsprozessen und war Teil eines größeren Projekts, das von der Max-Planck-Stiftung mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes und der Europäischen Union umgesetzt wurde.

Im Workshop ging es darum, eine ausgewählte Gruppe von Funktionären, politischen Entscheidungsträgern, staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren, welche die unterschiedlichen politischen Auffassungen in der sudanesischen Gesellschaft repräsentieren, mit nationalen und internationalen Experten sowie wissenschaftlichen Mitarbeitern der Max-Planck-Stiftung zusammen zu bringen. In einer detaillierten rechtsvergleichenden und technischen Diskussion wurden mögliche Optionen für den Verfassungsprozess behandelt. Der Workshop war insbesondere darauf ausgerichtet, ein neutrales Forum für die verschiedenen Standpunkte zu den verfassungsrechtlichen Gestaltungsoptionen zu bieten und versuchte, während der vier Tage, Kommunikation, Vertrauen, und Verantwortung für einen friedlichen Verfassungsprozess aufzubauen. Inhalt und Form des Workshops waren akademisch und technisch angelegt und zielten darauf ab, eine kollegiale Atmosphäre für Dialoge und Diskussionen zu schaffen.

Das Gesamtprojekt hatte zum Ziel, den nationalen Dialog im Sudan zu unterstützen. Mit diesem Ziel vor Augen beabsichtigte die Stiftung, rechtliche Unterstützung und Hilfe für diesen tiefgreifenden nationalen Dialog durch kapazitätsfördernde Maßnahmen für eine ausgewählte Gruppe von Akteuren zu bieten. Zu den einzelnen Projektaktivitäten gehörte es, den Teilnehmer/-innen Elemente und Struktur von Verfassungsprozessen und grundlegende verfassungsrechtliche Prinzipien näher zu bringen. Letztendlich kann ein nationaler Dialog nur durch Kooperation zwischen den Mitwirkenden und einen inklusiven Prozess erfolgreich sein. Die Projektaktivitäten setzten deshalb auf einen rechtsvergleichenden Ansatz, um Diskussionen über verfassungsrechtliche Gestaltungsoptionen zwischen den verschiedenen Interessengruppen anzuregen und voranzubringen. Dafür ist es notwendig, das gegenseitige Vertrauen stetig auszubauen und das Vertrauen zwischen den Mitwirkenden und den gesamten Prozess durch Aktivitäten wie gemeinsame Weiterbildungen zu stärken.