Das Jordan Judicial Institute und die Max-Planck-Stiftung unterzeichnen „Memorandum of Understanding“

Das „Memorandum of Understanding“ erklärt die gegenseitige Zusammenarbeit und die Bereitstellung technischer Expertise im Bereich des Verfassungsrechts und der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts im jordanischen Rechtssystem bis 2016

Das Judicial Institute und die Max-Planck-Stiftung unterzeichneten am 3. Februar 2015 in Amman, Jordanien, ein Memorandum of Understanding (MoU), um den Rahmen für die Zusammenarbeit und Kapazitätenaufbau zu schaffen. Das MoU ist Grundlage für die Bereitstellung von Fachwissen und Ausbildung für Richter und justizielle Auszubildende in Fragen des vergleichenden Verfassungsrechts, der Rechtsprechung des Verfassungsgerichts im jordanischen Rechtssystem und, wie die Arbeit der ordentlichen Gerichte in Jordanien die Zuständigkeitskompetenzen des Verfassungsgerichts beeinflusst und durch dieses beeinflusst werden.

Die Delegation der Max-Planck-Stiftung traf den Direktor des Judicial Institute, Seine Exzellenz Dr. Tha’er al-’Adwan, der die Mitglieder der Stiftung herzlich begrüßte und Aspekte und allgemeine Ziele der Zusammenarbeit sowie die inhaltlichen Themen, die in den geplanten Workshops abgedeckt werden sollen, diskutierte. Dem folgte eine offizielle Unterzeichnung des MoU durch Vertreter beider Organisationen. Dr. Tha’er al-’Adwan begrüßte die Zusammenarbeit und bedankte sich bei der Max-Planck-Stiftung für ihren Einsatz und ihre Expertise.

Die Max-Planck-Stiftung wird zunächst mehrere Workshops und Seminare für das Judicial Institute durchführen, welche detaillierte Analysen der Verfassungsgerichtsmodelle aus einer vergleichenden Perspektive umfassen werden, und wird sich auf inhaltliche und verfahrenstechnische Zuständigkeit und Kompetenzen des Verfassungsgerichts von Jordanien im Vergleich zu der Zuständigkeit und den Kompetenzen der ordentlichen Gerichte konzentrieren.

Da das Verfassungsgericht Jordaniens erst vor relativ kurzer Zeit gegründet wurde, werden die geplanten Workshops besonders die Zuständigkeit des Gerichtshofs abdecken, und wie Entscheidungen des Gerichts die Arbeit der ordentlichen Gerichte beeinflusst. Das gesamte Programm zielt auf die Stärkung und Verbesserung der technischen Kapazitäten der ordentlichen Richter und der Kompetenzen von ordentlichen Gerichten allgemein.

Das Projekt wird bis Ende 2015 fortgesetzt und vom Auswärtigen Amt finanziert.