„Bewertung der Fortschritte in der Implementierung der neuen simbabwischen Verfassung: Nationale, regionale und globale Perspektiven“, Konferenz, Harare, 23.–24. März 2015

Austausch von bekannten Akademikern und Politikern in Harare zu Fragen der Implementierung der simbabwischen Verfassung von 2013

Die Max-Planck-Stiftung hat in Zusammenarbeit mit dem Development and the Rule of Law Programme (DROP) an der Universität Stellenbosch, Südafrika, und dem lokalen Partner Southern Africa Political Economy Series (SAPES) Trust vom 23. bis zum 24. März 2015 eine Konferenz zum Thema „Assessing the Implementation of Zimbabwe’s New Constitution: National, Regional and Global Perspectives“ in Harare, Simbabwe, veranstaltet. Sie wurde vom Präsidenten der simbabwischen Nationalversammlung, Hon. Adv. J. F. Mudenda, im Beisein zahlreicher Parlamentarier, Diplomaten und des deutschen Botschafters Harald Klöckner offiziell eröffnet.

Ziel der Konferenz war es, den Dialog zwischen politischen Entscheidungsträgern, Vertretern aus Justiz und Zivilgesellschaft sowie Verfassungsexperten über die Chancen und Herausforderungen der neuen simbabwischen Verfassung und die weiteren notwendigen Schritte hin zur Implementierung der verfassungsrechtlichen Normen zu beleben.

Neben den Repräsentanten aus Simbabwe nahmen auch Experten aus Deutschland, Sambia und Südafrika an den Podiumsdiskussionen und Gesprächsrunden teil, welche sich mit den aktuellen Fortschritten in der Implementierung der simbabwischen Verfassung von 2013 und rechtsvergleichend mit Verfassungsreformprozessen in anderen afrikanischen Ländern befassten. Ein besonderes Augenmerk wurde dabei auf die Grundrechte, die Umsetzung der Gewaltenteilung sowie die Rolle der unabhängigen Kommissionen gelegt.

Zum Abschluss der beiden Konferenztage fand ein Public Forum statt, das die Ergebnisse der Diskussionen einem größeren Publikum und den Medien präsentierte. Der Beauftragte des Auswärtigen Amtes für Subsahara-Afrika und die Sahel-Region, Botschafter Georg Schmidt, nutzte diesen Rahmen für eine Rede zu den deutsch-simbabwischen Beziehungen und legte dabei einen besonderen Schwerpunkt auf die Bedeutung von Rechtsstaatlichkeit als deren unumgängliche Grundlage.

Die Konferenz wurde vom Auswärtigen Amt finanziert.