Max-Planck-Stiftung veranstaltet Kapazitätenaufbau-Seminar für Mitglieder des jordanischen Verfassungsgerichts

Max-Planck-Stiftung veranstaltet innerhalb ihrer Reihe das zweite Seminar für das jordanische Verfassungsgericht

Um die gute Zusammenarbeit zwischen dem Verfassungsgericht und der Max-Planck-Stiftung zu vertiefen, veranstalteten Geschäftsführer und wissenschaftliche Mitarbeiter der Stiftung das zweite in einer Reihe von Seminaren für die Mitglieder des Verfassungsgerichts des Haschemitischen Königreichs Jordaniens. Ein leitendes Mitglied des Gerichts ergänzte das Seminar mit einer Präsentation; in ihr wurde die Frage der Grundrechte und -freiheiten thematisiert, die in der jordanischen Verfassung enthalten sind. Außerdem kam die Rolle des Verfassungsgerichts bei der Sicherstellung der Einhaltung des innerstaatlichen Rechts bei internationalen Menschenrechtsverträgen zur Sprache.

Konzeption und Durchführung des Seminars basierten auf dem ihm zugrundeliegenden Projektansatz, der eine Unterstützung des Verfassungsgerichts und des Justizinstituts in Jordanien vorsieht. Dieser Ansatz soll zu einer detaillierten vergleichenden Analyse der Entwicklung, der gerichtlichen Zuständigkeit sowie der Rollen, Funktionen und Praktiken der Verfassungsgerichte in anderen Rechtsordnungen beitragen. Die während des Seminars behandelten Themen und die darauf folgenden Diskussionen werden auf lange Sicht dabei helfen, dem Gericht eine Vielzahl von Optionen an die Hand zu geben, je nachdem, wie es seine Zuständigkeit entwickelt. Auch will das Seminar das Gericht von einer erfahrenen Perspektive aus für die Erfolge und Misserfolge anderer Verfassungsgerichte sensibilisieren.

Die Seminar-Präsentationen konzentrierten sich auf die Bedeutung und die Relevanz des Völkerrechts für das Verfassungsgericht; sie betrachteten diese Relevanz von einer rechtsvergleichenden Perspektive aus und bezogen Beispiele aus der Praxis regionaler und internationaler Verfassungsgerichte mit ein. Diese Vorgehensweise lieferte den Mitgliedern des Gerichts tiefere Einsicht in die Rolle der Verfassungsgerichte bei der Einbeziehung des Völkerrechts und der Sicherstellung seiner Wirksamkeit in der innerstaatlichen Rechtsordnung. Sie bot ihnen außerdem die Möglichkeit, die Relevanz der verschiedenen Praktiken für das jordanische Rechtssystem zu analysieren.

Die Eröffnungsrede des Seminars hielten Seine Exzellenz Herr Taher Hikmat, Präsident des Verfassungsgerichts, und Seine Exzellenz Botschafter Ralph Tarraf. Zusätzlich zu den wissenschaftlichen Mitarbeitern nahmen elf Verfassungsrichter des Gerichts am Seminar teil.

Um die Rechtsbibliothek des Gerichts zu unterstützen, stellte die Stiftung dem Gericht die komplette Max Planck Encyclopedia of Public International Law zur Verfügung.

Die verstärkte Zusammenarbeit zwischen der Max-Planck-Stiftung und dem Verfassungsgericht wird mit einem weiteren Workshop fortgesetzt, um zusätzliches technisches Fachwissen über die Rolle und die Aufgaben des Verfassungsgerichts zu vermitteln.