Seminar zum internationalen Flüchtlingsrecht in Kabul

Kapazitätenaufbau im internationalen Flüchtlingsrecht für Mitarbeiter des afghanischen Ministeriums für Flüchtlinge und Repatriierung

Die jahrzehntelangen Konflikte und der Bürgerkrieg in Afghanistan führten zu einer Aushöhlung internationaler Menschenrechtsstandards und der Missachtung von Bestimmungen des humanitären Völkerrechts unter den beteiligten Konfliktparteien. Aus diesen Gründen flohen bereits viele Afghanen in die Nachbarländer und die Anzahl an afghanischen Flüchtlingen steigt stetig.

In den letzten Jahren lag das Augenmerk der afghanischen Regierung und internationalen Gemeinschaft auf der Ausarbeitung von Langzeitstrategien zur Wiedereingliederung der vertriebenen Afghanen. Dennoch geht die Zahl der freiwilligen Rückkehrer nach Afghanistan kontinuierlich zurück. Dies liegt sowohl an der schlechten Sicherheitslage in vielen Teilen des Landes als auch an Defiziten in der Umsetzung der afghanischen Wiedereingliederungsstrategie. Daher leben weiterhin beträchtliche Teile der afghanischen Bevölkerung als Flüchtlinge in Nachbarländern. Allerdings erfahren sie auch dort Menschenrechtsverletzungen und Ausgrenzung.

Das Ministerium für Flüchtlinge und Repatriierung hat sich der prekären Situation von Flüchtlingen angenommen und lancierte zur Umsetzung seiner Ziele eine offizielle Anfrage an die Max-Planck-Stiftung, die in enger Zusammenarbeit mit der Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law ein Seminar zum Thema „Flüchtlingsrecht und Menschenrechte“ konzeptionierte.

Durch umfassendere Kenntnisse im Flüchtlingsrecht und durch ein besseres Verständnis der Ministerialbeamten für Problemstellungen von Flüchtlingen erlangt das Ministerium ein höheres Maß an Glaubwürdigkeit und Akzeptanz unter den Betroffenen. Außerdem trägt die Schulung dazu bei, dass zukünftig die Abhängigkeit von Mittlerorganisationen reduziert werden kann, sodass das Ministerium in die Lage versetzt wird, ohne ausländische Unterstützung auf die besonderen Probleme von Flüchtlingen und Binnenvertriebenen zu reagieren.

Das Seminar bildete die erste Schulung zu diesem Themenkomplex, die unter der Ägide des afghanischen Ministeriums für Flüchtlinge und Repatriierung stattgefunden hat und wird dementsprechend im Rahmen des ministerialen Internetauftritts gewürdigt.