Vierter Capacity Building Workshop für sudanesische Repräsentanten/-innen unterschiedlicher politischer Parteien und Interessenvertreter/-innen

Max-Planck-Stiftung führt dreitägigen Workshop zu Vergleichendem Verfassungsrecht in Khartum, Sudan, durch

Vom 5. bis 7. Oktober 2015 führte die Max-Planck-Stiftung in Khartum, Sudan, für ein Forum von circa 25 sudanesischen Repräsentanten/-innen unterschiedlicher politischer Parteien und Interessenvertreter/-innen einen Capacity Building Workshop zur Funktion einer Verfassung und der Gewaltenteilung durch. Der Workshop war die vierte Komponente in einer Reihe von Workshops im Rahmen des übergreifenden Projektes zu verfassungsrechtlichen Verpflichtungen (Verfassungsberatung im Sudan: Vertrauensbildende Maßnahmen), das die Max-Planck-Stiftung im Sudan seit 2014 umsetzt. Der Workshop erfolgte mit Unterstützung des Auswärtigen Amtes.

Für den dreitägigen Workshop versammelte die Stiftung eine inklusive und repräsentative Gruppe von Funktionären, politischen Entscheidungsträgern sowie staatlichen und nicht-staatlichen Akteuren. Diese waren als Repräsentanten der verschiedenen politischen Sichtweisen in der sudanesischen Gesellschaft eingeladen, um an einer detaillierten Diskussion zu verfassungsrechtlichen Themen auf rechtsvergleichender Grundlage teilzunehmen. Ein wesentlicher Fokus des Workshops lag darauf, ein neutrales Forum für das weite Spektrum an repräsentativen Positionen zu zukünftigen verfassungsrechtlichen Gestaltungsoptionen im Sudan zu bieten. Das Format des Workshops war darauf ausgerichtet, eine kollegiale Atmosphäre für Dialog zu schaffen, indem einzelne Sessions des Workshops nur für Diskussion vorgesehen wurden. Dadurch wurde es den sudanesischen Gruppen nicht nur ermöglicht, fachliche Fragen zu stellen, sondern es blieb auch ausreichend Zeit zum gegenseitigen Austausch von ihren Anliegen, Stellungnahmen und Ansichten. Entsprechend zielte der Workshop darauf ab, zwischen den Teilnehmern/-innen ein Umfeld der Kommunikation, des Vertrauens sowie der Verantwortung für einen friedlichen Dialog und Verfassungsprozess aufzubauen.

Thematisch konzentrierte sich das geschlossene Forum auf Gestaltungsmöglichkeiten von demokratischen Regierungssystemen, die Hauptaspekte und verschiedenen Elemente horizontaler Gewaltenteilung sowie auf die Stellung und Bedeutung einer Verfassung innerhalb einer Rechtsordnung im Allgemeinen und in Bezug auf den Sudan im Speziellen. Die Stiftung führte den Workshop mit der Unterstützung von zwei renommierten sudanesischen Experten sowie zwei hochrangigen internationalen Experten durch. Neben deren detaillierten vergleichenden und fachlichen Präsentationen, bereicherten die Experten die verschiedenen Diskussionsrunden in dem Workshop mit ihrem umfassenden Wissen und ihrer weitreichenden Erfahrung.

Das Gesamtprojekt hat auf lange Sicht zum Ziel, den nationalen Dialog im Sudan zu unterstützen. Die Max-Planck-Stiftung beabsichtigt, rechtliche Unterstützung und Beratungshilfe für diesen tiefgreifenden nationalen Dialog durch kapazitätsfördernde Maßnahmen für eine ausgewählte Gruppe von Akteuren zu bieten. Zu den einzelnen Projektaktivitäten gehört es, den Teilnehmer/-innen Elemente und Struktur von Verfassungsprozessen und die inhaltlichen Gestaltungsmöglichkeiten einer Verfassung näher zu bringen. Letztendlich kann ein nationaler Dialog nur durch Kooperation zwischen den Mitwirkenden und in einem inklusiven Prozess erfolgreich sein. Die Projektaktivitäten setzen deshalb auf einen rechtsvergleichenden Ansatz, um Diskussionen über verfassungsrechtliche Gestaltungsoptionen zwischen den verschiedenen Interessengruppen anzuregen und voranzubringen. Dafür ist es notwendig, das gegenseitige Vertrauen stetig auszubauen und das Vertrauen zwischen den Mitwirkenden und den gesamten Prozess durch Aktivitäten wie gemeinsame Weiterbildungen zu stärken.