Max-Planck-Stiftung veranstaltet drittes Kapazitätenaufbau-Seminar für Mitglieder des jordanischen Verfassungsgerichts in Amman

Drittes und letztes Seminar zum Abschluss des Projektes „Unterstützung des Verfassungsgerichts und des Justizinstituts in Jordanien“ (2014–2015)

Vom 14. bis 16. Dezember 2015 führten die Projektleiterin sowie zwei wissenschaftliche Mitarbeiter der Max-Planck-Stiftung das dritte und letzte Seminar für Mitglieder des jordanischen Verfassungsgerichts als Teil der finalen Komponente des Projekts „Unterstützung des Verfassungsgerichts und des Justizinstituts in Jordanien“ durch. Das Seminar behandelte die vielfältigen Kompetenzen von Verfassungsgerichten. Dabei wurde ein gründliches Verständnis der verschiedenen Funktionen von Verfassungsgerichten in anderen Rechtsordnungen vermittelt, die diese neben ihren Kernaufgaben ausführen. Die Materie wurde von einem rechtsvergleichenden Standpunkt präsentiert: Beispiele anderer Rechtsordnungen wurden mit der Rolle und Funktion des jordanischen Verfassungsgerichts verglichen. Das Seminar wurde durch einen Vortrag eines hochrangigen Mitglieds des Verfassungsgerichts ergänzt. Er beschäftigte sich mit der Rolle des Gerichts bei der Kontrolle von provisorischen Gesetzen sowie von Gesetzen, die in Ausnahmezuständen verabschiedet wurden.

Das Seminar wurde, genau wie alle anderen Komponenten des gesamten Programms, in Übereinstimmung mit dem übergeordneten Ziel der Max-Planck-Stiftung entworfen und präsentiert, das Verfassungsgericht und das Justizinstitut in Jordanien zu unterstützen. Es ist angedacht, dass diese Herangehensweise dabei hilft eine detaillierte rechtsvergleichende Analyse der Entwicklung und gerichtlichen Zuständigkeit, sowie der Rollen, Funktionen und Methoden von Verfassungsgerichten in anderen Rechtsordnungen durchzuführen. Zudem soll ein Forum zum Meinungsaustausch über wichtige Themen aus einer fachlich-rechtswissenschaftlichen Sichtweise etabliert werden. Die im Seminar behandelte Materie und die anschließenden Diskussionen werden langfristig dazu beitragen, dass das Gericht aus einer Fülle von Optionen schöpfen kann, wenn es seine Kompetenzen und gerichtliche Zuständigkeit weiterentwickelt. Dazu zählen auch die Erfahrungen länger bestehender Verfassungsgerichte anderer Rechtsordnungen aus der Region und anderen Weltgegenden.

Die Eröffnungsrede des Seminars hielten Herr Fahd al-Nsour Abu’l Ithm, Vizepräsident des Verfassungsgerichts, und Herr Ralf Schröer, Ständiger Vertreter des Botschafters der Bundesrepublik Deutschland in Jordanien. Das Seminar wurde von fast allen Mitgliedern des Gerichts besucht sowie vom Generalsekretär des Gerichts und rechtlichen Beratern.

Im Rahmen des Gesamtprogramms übergab die Projektleiterin der Max-Planck-Stiftung dem Vizepräsidenten des Verfassungsgerichts über 150 juristische Schriften und Veröffentlichungen über Völkerrecht, vergleichendes Verfassungsrecht und internationale Menschenrechte für die Bibliothek des Gerichts. Dabei betonte sie die Großzügigkeit des Auswärtigen Amts, die eine solche Unterstützung erst möglich machte.