Südsudan – Gemeinsamer Workshop für die National Legislative Assembly und den Council of States

Auf Bitte der südsudanesischen Nationalversammlung hielt die Max-Planck-Stiftung einen vom ...

... Auswärtigen Amt finanzierten Workshop für Mitglieder der südsudanesischen National Assembly zum Thema „Zweikammersystem“ ab, welcher der Frage nachging, wie die Beziehung der beiden Kammern des Parlaments des Südsudan zueinander gestärkt werden kann.

Es handelte sich um einen gemeinsamen Workshop der National Legislative Assembly (NLA) und des Council of States (CoS), der sich an Mitglieder beider Kammern richtete. Der Hauptschwerpunkt des Workshops lag auf einer vertiefenden und kritischen Betrachtung, wie die Übergangsverfassung des Südsudan (von 2011) die Aufgaben der beiden Kammern zu diesem Zeitpunkt regelte und inwiefern die Kompetenzverteilung mit Hinblick auf die Ausarbeitung einer permanenten Verfassung des Landes verbessert werden kann.

Der Workshop war der fünfte in einer Workshopreihe für die Legislative, die von der Max-Planck-Stiftung durchgeführt wurde. Vorangehende Workshops der Max-Planck-Stiftung für die Legislative hatten sich auf verschiedene Themen konzentriert, die für beide Kammern von Bedeutung waren, insbesondere die gegenseitige Kontrolle der Gewalten in dezentralen Systemen und Zweikammersysteme aus rechtsvergleichender Perspektive. Spezifische Aspekte dieses fünften Workshops waren die Rolle sogenannter inter-house committees, d.h. von gemeinsamen Komitees der beiden Kammern des National Legislature, die Gesetzesinitiative und das Gesetzgebungsverfahren sowie die Haushaltsgesetzgebung.

Der Workshop fand im November 2013 statt.