Drittes Seminar zu Föderalismusfragen für technische Berater in Somalia

Die Max-Planck-Stiftung hat ihr drittes Trainer-Seminar zum somalischen Föderalisierungsprozess für technische Berater organisiert

Vom 9. bis zum 13. Januar 2016 veranstaltete die Max-Planck-Stiftung das dritte Trainer-Seminar aus einer Reihe von vier Seminaren für technische Berater in Nairobi (Kenia). Die Trainer-Seminare sind Teil eines umfangreicheren Projekts zur Unterstützung des somalischen Föderalisierungsprozesses durch Kapazitätenaufbau und technische Beratung des somalischen Ministeriums für Inneres und Föderale Angelegenheiten (Somali Ministry of Foreign Affairs and International Cooperation/MoIFA) und der Föderalisierungskommission (Boundaries and Federation Commission/BFC) in relevanten Rechtsfragen.

Das dritte Trainer-Seminar brachte erfahrene Wissenschaftler der Max-Planck-Stiftung und drei somalische Rechtsberater des MoIFA und der BFC zusammen. Die Seminar-Reihe dient dazu, den Rechtsberatern vertiefende Kenntnisse im Bereich Föderalismus zu vermitteln und deren Präsentationstechniken zu schulen. Anknüpfend an die ersten beiden Trainer-Seminare konzentrierte sich das dritte Trainer-Seminar auf die wichtigsten Themen des somalischen Föderalisierungsprozesses. Dementsprechend beschäftigten sich die Rechtsberater mit Gesetzgebung und Rechtspraxis in anderen föderalen Staaten in Bezug auf die Repräsentation der Gliedstaaten im nationalen Entscheidungsfindungsprozess und auf die Umstände, die Eingriffe des Bundesstaates in Angelegenheiten der Gliedstaaten begründen. Besprochen wurde zudem die Rolle der Gerichte bei der Lösung zwischenstaatlicher Streitigkeiten sowie der Prozess der Änderung föderaler Verfassungen, insbesondere hinsichtlich Rolle sowie Art und Weise der Involvierung der Gliedstaaten in den Änderungsprozess.

Die somalischen Rechtsberater werden alle Themen, die während des Seminars besprochen wurden, in mehreren eintägigen Seminaren ausgewählten Mitgliedern des MoIFA und der BFC in Mogadischu (Somalia) präsentieren. Insgesamt sollen 2016 zehn eintägige Seminare für das MoIFA und die BFC veranstaltet werden.