Kommunale Gebietsabgrenzungen in föderalen Staaten

Max-Planck-Stiftung veranstaltete das sechste Seminar für die Mitglieder der somalischen Föderalisierungskommission

Am 10. März 2016 veranstaltete die Max-Planck-Stiftung das sechste Seminar für die Föderalisierungskommission (Boundaries and Federation Commision/BFC). Thema des Seminars war die kommunale Gebietsabgrenzung in föderalen Staaten.

Die BFC ist eine unabhängige Kommission, die durch die vorläufige Verfassung Somalias ins Leben gerufen wurde, um die territoriale Umstrukturierung des Landes federführend zu gestalten. In Artikel 49 der vorläufigen Verfassung wird speziell der Auftrag an die BFC genannt, dem Parlament eine Empfehlung über die Anzahl und die Grenzen der konstituierenden Einheiten (Regionen / Länder) zu geben. Darüber hinaus hat die BFC auch ein gesetzliches Mandat, die Grenzen kommunaler (lokaler) Verwaltungen zu festzulegen.

Um die Föderalisierungskommission auf ihren Besuch der Regionen und Bezirke von Somalia zur Beratung über die Grenzziehung vorzubereiten, organisierte die Max-Planck-Stiftung ein Seminar, das sowohl verfahrenstechnische als auch inhaltliche Aspekte des Grenzziehungsprozesses beinhaltete. DasSeminarbaute auf frühere Ausbildungseinheiten zu den Funktionen und Strukturen lokaler Regierung in föderalen Systemen und der Bildung von Teileinheiten in föderalen Staaten auf. Der Schwerpunkt des Seminars lag darauf, detailliert die Festlegung und Anpassung lokaler Verwaltungsgrenzen zu diskutieren.

Die BFC untersuchte Grenzziehungsprozesse in mehreren Ländern, um die unterschiedlichen Herangehensweisen zu verstehen, die dafür entwickelt wurden. Die Kommission erlangte insbesondere Kenntnis über die unterschiedlichen Kriterien, die von den Verantwortlichen für die Grenzbestimmung angewendet wurden, um Größe und Konfiguration der lokalen Regierungseinheiten festzulegen. Eine Reihe von Faktoren, die üblicherweise bei vergleichenden Demarkationskriterien herangezogen werden, insbesondere die Bevölkerungsgröße, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und  historischen Grenzen, wurden von der BFC im Lichte ihrer Relevanz für den somalischen Kontext umfassend beraten.

Die territoriale Neuordnung ist ein wichtiges und praktisches Mittel, den Übergang Somalias zu einem föderalen System effektiv zu gestalten. Allerdings wird dieser Weg durch einen Mangel an verfügbaren Daten sowie die prekäre Sicherheitslage in einigen Bezirken verkompliziert.  Die Materialien, die im Rahmen des Workshops behandelt wurden, konnten der BFC helfen, entsprechende Demarkationskriterien zu entwickeln und sie in ihre Beratungen einzubeziehen.