Unterstützung der Strategie zur Vorbeugung und Bekämpfung von Diskriminierung in der Ukraine

Max-Planck-Stiftung organisierte Studienbesuch für die Mitarbeiter des Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments

Der Studienaufenthalt fand vom 13.-17. Juni 2016 im Rahmen eines Capacity-Building-Projektes statt, das vom Auswärtigen Amt finanziert und von der Max-Planck-Stiftung durchgeführt wird. Das Projekt soll die Durchführung des Arbeitsplans zur Vorbeugung und Bekämpfung von Diskriminierung in der Ukraine unterstützen. Für dessen Umsetzung ist der parlamentarische Menschenrechtsbeauftragte zuständig, der eine nationale Menschenrechtsinstitution in der Ukraine ist. Deren kürzlich ernannte Mitarbeiter/-innen benötigen externe Hilfestellung, um internationalen Kontakte zu stärken und ihre Fachkenntnisse weiterzuentwickeln.

Am ersten Tag besuchte die ukrainische Delegation die Max-Planck-Stiftung in Heidelberg, wo sie die Geschäftsführung und leitende Mitarbeiter traf. Anschließend fand ein Treffen mit einem Richter des Bundesverfassungsgerichts in Karlsruhe statt, das viel Raum gab, die Kompetenzen des Gerichts und dessen Rechtsprechung im Bereich Antidiskriminierung und Gleichbehandlung zu diskutieren.

Am zweiten Tag des Besuchs reiste die Delegation nach Berlin, wo sie den Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestages traf. Im Rahmen dieses Treffens informierte der Wehrbeauftragte die Delegation ausführlich über die Arbeitsweise und Struktur seines Büros und ging insbesondere auf aktuelle Probleme und Herausforderungen ein. Dabei lag das Augenmerk des Wehrbeauftragten auf seinen zwei Hauptaufgaben: der Sicherung der Grundrechte und der Unterstützung des Bundestages bei der Ausübung der parlamentarischen Kontrolle der Streitkräfte.

Schließlich fand am dritten Tag ein Treffen mit den Mitarbeitern/-innen der Antidiskriminierungsstelle des Bundes statt. Bei diesem Treffen wurde die Struktur und Zuständigkeit der Antidiskriminierungsstelle präsentiert. Im Anschluss daran konnten die Teilnehmer/-innen den Geltungsbereich und die Anwendung des deutschen Gleichbehandlungsgesetzes diskutieren. Die Mitarbeiter/-innen der Antidiskriminierungsstelle gaben praktische Einblicke in ihre Arbeit und stellten die in Deutschland eingesetzten Mittel zur Diskriminierungsbekämpfung vor.