Seminar für das afghanische Justizministerium

Max-Planck-Stiftung veranstaltet ein Seminar zur Verbesserung des afghanischen Gesetzgebungsverfahrens

Die Max-Planck-Stiftung organisierte in Kooperation mit der Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law vom 2.–4. April 2016 ein Seminar für das afghanische Justizministerium und andere in das Gesetzgebungsverfahren involvierte Institutionen. Es zielte auf die Verbesserung der Verfahrens- und Kommunikationsabläufe ab.

In dem Seminar wurden zunächst die unterschiedlichen Akteure, die am Gesetzgebungsverfahren beteiligt sind, zusammengebracht. Gesetzesvorlagen werden in Afghanistan meist von der Regierung eingebracht. Innerhalb der Regierung sind hauptsächlich das Justizministerium, die Fachministerien sowie verschiedene unabhängige Kommissionen für die Ausarbeitung verantwortlich. Dennoch sind viele weitere Akteure an der Vorbereitung der Gesetzesvorlage beteiligt. Nachdem ein Entwurf im Parlament eingebracht wurde, muss es zunächst die beiden Kammern, Wolesi Dschirga und Meschrano Dschirga, passieren, um schließlich vom Präsidenten unterzeichnet zu werden. Die Verfahrens- und Kommunikationsabläufe sind wegen der Anzahl der Akteure, die in das Verfahren involviert sind, komplex.

Die Max-Planck-Stiftung und Hamida Barmaki Organization hatten für das Seminar einen deutschen und einen afghanischen Gesetzgebungsexperten eingeladen. Diese Experten leiteten das Seminar und führten die Teilnehmer/-innen durch die verschiedenen Stadien des Gesetzgebungsverfahrens. Sie diskutierten die unterschiedlichen Schritte mit den Teilnehmern/-innen und erläuterten deren Bedeutung im Lichte der verfassungsrechtlichen und rechtsstaatlichen Vorgaben. Die Teilnehmer/-innen hatten die Möglichkeit, Probleme, die in ihrer täglichen Arbeit auftreten, zu beschreiben und die Experten um Rat zu fragen. Dadurch konnten die größten Schwierigkeiten in den Verfahrens- und Kommunikationsabläufen thematisiert und mögliche Lösungsansätze besprochen werden.

Das Seminar fand im Rahmen des Projektes "Stärkung des afghanischen Gesetzgebungsprozesses II" statt, welches das Auswärtige Amt finanziert und das die Max-Planck-Stiftung umsetzt.