Zweite Beratung zur Unterstützung der afghanischen Arbeitsrechtsreform

Max-Planck-Stiftung organisiert Gesetzesberatung für das afghanische Justizministerium

Die Max-Planck-Stiftung führte in enger Zusammenarbeit mit der Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law  vom 22.–25. Mai 2016 eine Beratung für das afghanische Justizministerium zur geplanten Arbeitsrechtsreform durch. Dies war die zweite Beratung mit der die Stiftung das afghanische Justizministerium bei der Überarbeitung des Reformentwurfes unterstützte. Die Arbeitsrechtsreform zielt unter anderem auf bessere Vereinbarkeit mit internationalen Arbeitsrechtsstandards.

Zu der Beratung wurden Vertreter/-innen der Gesetzgebungsabteilung des Justizministeriums, des Arbeitsministeriums sowie der Reformkommission für den öffentlichen Dienst und die Verwaltung eingeladen. Auch die Vertreter/-innen der Sozialpartner, die afghanische Industrie- und Handelskammer als Arbeitgebervertreter und die afghanische Gewerkschaft als Arbeitnehmervertreter nahmen an der Veranstaltung teil. Die Teilnehmer/-innen diskutierten die Normen des Reformentwurfes mit einem internationalen und einem nationalen Arbeitsrechtsexperten. Besonderes Augenmerk wurde auf die Gesetzesfolgenabwägung gelegt. Zusätzlich präsentierte eine wissenschaftliche Mitarbeiterin der Stiftung zu verschiedenen vom Justizministerium angeforderten Themengebieten Rechercheergebnisse und rechtsvergleichende Beispiele.

Die Beratungen finden im Rahmen des Projektes "Stärkung des afghanischen Gesetzgebungsprozesses II" statt, welches das Auswärtige Amt finanziert und die Max-Planck-Stiftung umsetzt.