Achter Workshop für das somalische Ministerium für Inneres und Föderale Angelegenheiten

Max-Planck-Stiftung organisiert einen Workshop zum Thema Fiskalföderalismus für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Ministeriums für Inneres und Föderale Angelegenheiten in Somalia

Am 14. März 2016 hat die Max-Planck-Stiftung einen Workshop zum Thema Fiskalföderalismus für das somalische Ministerium für Inneres und Föderale Angelegenheiten (MoIFA) abgehalten. Der Workshop ist Teil einer Reihe von Seminaren zum Wissensaufbau und wurde von 26 Teilnehmerinnen und Teilnehmern besucht, die im Ministerium direkt oder indirekt am Föderalisierungsprozess in Somalia arbeiten.

Anhand rechtsvergleichender Beispiele lernten die Teilnehmer, welche Gestaltungsmöglichkeiten verschiedene föderale Systeme zur Verteilung von Finanzhoheiten und fiskalen Kompetenzen entwickelt haben. Im Mittelpunkt stand die Zuweisung der Verantwortung über staatliche Einnahmen und Ausgaben zwischen den verschiedenen Regierungsebenen, sowie Mechanismen der Verteilung des Finanzaufkommens zwischen der nationalen Regierungsebene und den föderalen Gliedstaaten. Unter Leitung der technischen Berater der Max-Planck-Stiftung gewährte der Workshop den Teilnehmerinnen und Teilnehmern einen Einblick in wissenschaftlich-vergleichende Erkenntnisse insbesondere in Bezug darauf, wie sich fiskalföderale Vereinbarungen auf zwischenstaatliche Beziehungen auswirken.

Fiskalföderalismus ist für Somalia ein besonders wichtiges Thema, da die Entstehung von effektiven und funktionsfähigen föderalen Strukturen und Institutionen voraussetzt, dass zugleich tragfähige fiskale Rahmenbedingungen geschaffen werden. Das MoIFA unterstützt die Ausarbeitung der erforderlichen Rahmenbedingungen in Abstimmung mit der nationalen Regierung und den entstehenden Gliedstaaten. Da der Prozess der Bildung von Gliedstaaten kurz vor dem Abschluss steht, ist zu erwarten, dass die Verhandlungen über zwischenstaatliche Finanzstrukturen eine der wichtigsten Fragen im weiteren Föderalisierungsprozess darstellen und somit die volle Aufmerksamkeit des Ministeriums erfordern wird.