Einführung in das Thema „Bessere Rechtssetzung“ in Afghanistan

Stiftung organisiert Workshop für das afghanische Justizministerium

Die Stiftung veranstaltete vom 28. – 29. Mai 2016 in Zusammenarbeit mit der Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law einen ersten Workshop zum Thema „Bessere Rechtssetzung“ für das afghanische Justizministerium und andere am Gesetzgebungsverfahren beteiligte Staatsinstitutionen.

Die Maßnahme war Teil einer Serie von Workshops die auf eine Verbesserung der Qualität der gesamten bestehenden Rechtsordnung sowie neuer Gesetzgebung zielt. Entscheidungen auf Basis von Tatsachenanalysen sollen zu besseren, das heißt zu verständlichen und durchsetzbaren, Gesetzen führen. Der Workshop machte die Teilnehmer/-innen mit den grundlegenden Prinzipien der besseren Gesetzgebung vertraut und stellte einige Methoden wie Konsultationen, Gesetzesfolgenabschätzung und Abbau von Verwaltungshürden vor.

Es sind zwei weitere Workshops zum Thema „Bessere Rechtssetzung“ geplant.

Die Workshops finden im Rahmen des Projektes Stärkung des afghanischen Gesetzgebungsprozesses II statt. Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert und von der Max-Planck-Stiftung umgesetzt.