Erster Workshop für Mitarbeiter des Premierministers der somalischen Bundesregierung

Max-Planck-Stiftung leitet Workshop über Förderalismus und Dezentralisierung

Am 20. August 2016 veranstaltete die Max-Planck-Stiftung einen Workshop für ausgewählte Mitarbeiter des Büros des Premierministers der somalischen Bundesregierung (Office of the Prime Minister; OPM). Thema und Titel des Workshops war die "Einführung in Föderalismus und Dezentralisierung". Der Workshop ist Teil einer Reihe von Wissensaufbauseminaren und wurde von 21 Mitarbeitern des OPM, darunter neun Frauen, besucht.

Neben der Vorstellung von grundlegenden Konzepten des Föderalismus und der Dezentralisierung, beleuchtete der erste Workshop auch einige Schwierigkeiten, die im Zusammenhang mit dem laufenden Föderalisierungsprozess in Somalia entstehen. Die Teilnehmer konnten den Staatsaufbau wie er in früheren somalischen Verfassungen konstituiert war, mit der Staatsstruktur, die in der provisorischen Verfassung von 2012 festgelegt ist, gegenüberstellen und bewerten. Auch konnten anhand des Vergleichs mit den Gesetzen und Erfahrungen anderer föderaler Staaten in Afrika und darüber hinaus, wichtige Erkenntnisse gewonnen werden.

Die Technischen Berater der Max-Planck-Stiftung leiteten den Workshop und führten durch die anschließende Diskussion. Diese beschäftigte sich mit Themen der Föderalisierung und Dezentralisierung, die im Angesicht des somalischen Staatsaufbauprozesses relevant werden. Die dafür bereit gestellten rechtsvergleichenden Materialien der Max-Planck-Stiftung ermöglichten es den Teilnehmern, somalische Besonderheiten von einer vergleichenden Perspektive ausgehend zu analysieren und in einen rechtsvergleichenden Kontext zu stellen.

Dieses Seminar ist das erste seiner Art für die Mitarbeiter der OPM und Teil des Projekts "Unterstützung des Föderalisierungsprozesses", das vom Auswärtigen Amt gefördert wird. Das Projekt der Max-Planck-Stiftung begleitet somalische Schlüsselinstitutionen bei der Föderalisierung des Landes durch kontinuierliche rechtsvergleichende Beratung und Kapazitäten-Aufbau.