Workshops zu „Besserer Rechtssetzung” für afghanische Gesetzgeber

Max-Planck-Stiftung veranstaltet Workshopreihe für das afghanische Justizministerium und andere Institutionen

Die Max-Planck-Stiftung veranstaltete in Zusammenarbeit mit der Hamida Barmaki Organization drei Workshops zum Thema „Bessere Rechtssetzung” in Kabul, Afghanistan. Zielgruppe waren Ministerialbeamte und andere direkt an der Entwicklung von Gesetzesentwürfen Beteiligte. Neben Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Gesetzgebungsabteilungen des Justizministerium und der Fachministerien nahmen auch Vertreter/-innen des Obersten Gerichtshofs, der Unabhängigen Kommission zur Überwachung der Umsetzung der Verfassung und der Unabhängigen Kommission für Verwaltungsreform und den öffentlichen Dienst teil.

Der erste Workshop, der am 28. und 29. Mai stattfand, diente der Einführung in die Grundprinzipien „Besserer Rechtsetzung”. Während des zweiten Workshops vom 13. bis 17. August diskutierten die Teilnehmer/-innen die verschiedenen Elemente einer verbesserten Rechtssetzung, insbesondere Konsultationen, Gesetzesfolgenabschätzung und Bürokratieabbau. Der letzte Workshop vom 29. bis 30. Oktober 2016 zielte schließlich auf die Umsetzung dieser Methoden im afghanischen Rechtssystem ab. Dafür identifizierten die Teilnehmer/-innen zunächst die wichtigsten Herausforderungen für bessere Rechtssetzung in Afghanistan. Daraufhin untersuchten sie die bestehenden Strukturen und Möglichkeiten diese zu nutzen, um die Qualität der Gesetzgebung in Afghanistan zu verbessern.