Die Rolle von Gliedstaaten in auswärtigen Angelegenheiten

Max-Planck-Stiftung veranstaltet vierzehntes Seminar für die Mitglieder der Somalischen Föderalisierungskommission

Am 10. Oktober 2016 hat die Max-Planck-Stiftung einen weiteren Workshop für die Mitglieder der Somalischen Föderalisierungskommission (Boundaries and Federation Commission = BFC) organisiert. Thema des Workshops war die Rolle von Gliedstaaten in auswärtigen Angelegenheiten in einem föderalen Staat. Der Workshop ist Teil einer Reihe von Wissensaufbauseminaren der Max-Planck-Stiftung und wurde von allen neun Mitgliedern der BFC besucht.

Der Abschluss und die Umsetzung von internationalen Verträgen ist ein wichtiger Aspekt beim Wiederaufbau staatlicher Strukturen in Somalia. Das Fehlen einer staatlichen Zentralregierung in den letzten Jahrzehnten hat zu einer Reihe von informellen internationalen Abkommen zwischen den somalischen Regierungen und internationalen Partnern geführt. Die somalische Übergangsverfassung von 2012 hält leider noch keine klare Regulierung der Kompetenzen der Gliedstaaten in Bezug auf auswärtige Angelegenheiten bereit. Darüber hinaus haben die meisten föderalen Gliedstaaten in Somalia bereits eigene Verfassungen verabschiedet, die regelmässig die jeweilige Regionalregierung ermächtigen, auswärtige Beziehungen zu unterhalten.

Angesichts dieser Situation war das Thema der Rolle von Gliedstaaten in Auswärtigen Angelegenheiten in einem föderalen Staat besonders interessant für die Mitglieder der BFC. Im Rahmen ihres Mandats der Erarbeitung von Vorschlägen für die Demarkation der somalischen Gliedstaaten, ist die BFC auch gefragt, die einzelnen bereits bestehenden Gliedstaaten zu konsultieren in Bezug auf ihre Aufgabenbereiche und Kapazitäten, die auch den Bereich der Auswärtigen Angelegenheiten umfassen.

Der Workshop ist der vierzehnte Workshop für die BFC im Rahmen des Projekts „Unterstützung des Somalischen Föderalisierung-Prozess", das vom Auswärtigen Amt gefördert wird. Das Projekt der Max-Planck-Stiftung begleitet somalische Schlüsselinstitutionen bei der Föderalisierung des Landes durch kontinuierliche rechtsvergleichende Beratung und Kapazitätenaufbau.