Training über die Organisation des Sicherheitssektors in einem föderalen System für Mitarbeiter des Premierministers der Somalischen Bundesregierung

Max-Planck-Stiftung organisiert fünftes Föderalismus-Training

Am 24. Oktober 2016 veranstaltete die Max-Planck-Stiftung ein weiteres Föderalismus-Training für ausgewählte Mitarbeiter/-innen des Büros des Premierministers der somalischen Bundesregierung (Office of the Prime Minister of the Somali Federal Government, OPM). Thema des Trainings war die Organisation des Sicherheitssektors in einem föderalen System. Das Training ist Teil einer Reihe von Wissensaufbauseminaren und wurde von 22 Mitarbeitern des OPM, darunter zehn Frauen, besucht.

Das Training konzentrierte sich auf die Frage der Organisation des Sicherheitssektors in einem föderalen Mehrebenen-System. Nach einer kurzen Behandlung von generellen Fragen der Verteilung von Verwaltungsaufgaben zwischen den verschiedenen Regierungsebenen, beschäftigten sich die Teilnehmer/-innen vor allem mit Fragen der Aufgabenverteilung in Bezug auf öffentliche Sicherheitsleistungen in einem föderalen System. Hierfür wurden die einschlägigen Vorschriften der somalischen Vorläufigen Verfassung von 2012 analysiert, und mit denen anderer, föderaler Länder in Afrika und darüber hinaus verglichen, um entsprechende Rückschlüsse aus vergleichender Perspektive zu ziehen.

Ein Technischer Berater der Max-Planck-Stiftung leitete das Training und führte durch die anschließenden Diskussionen. Diese beschäftigten sich mit Themen der Organisation des Sicherheitssektors in einem föderalen Mehrebenen-System, wie sie im Hinblick auf den somalischen Staatsaufbauprozess relevant werden. Die dafür bereit gestellten rechtsvergleichenden Materialien der Max-Planck-Stiftung ermöglichten es den Teilnehmenden somalische Besonderheiten von einer vergleichenden Perspektive ausgehend zu analysieren und in einen rechtsvergleichenden Kontext zu stellen.

Dieses Föderalismus-Training war das fünfte und letzte seiner Art für Mitarbeiter/-innen des OPM im Rahmen des Projekts "Unterstützung des Somalischen Föderalisierungsprozesses", das vom Auswärtigen Amt gefördert wird.