Dreizehnter Föderalismusworkshop für das Ministerium für Inneres und Bundesangelegenheiten

Max-Planck-Stiftung organisiert Workshop zum Thema Grenzziehung

Teilnehmer/-innen des Ministeriums für Inneres und Bundesangelegenheiten (Ministry of Interior and Federal Affairs, MOIFA) wurden am 27. August zum Thema Grenzziehung in föderalen Ländern weitergebildet. Der technische Workshop wurde in Mogadischu unter der Leitung der technischen Berater der Max-Planck-Stiftung gehalten.

Der Workshop untersuchte Kriterien der Grenzziehung und umfasste sowohl prozessuale als auch materielle Aspekte des Grenzziehungsprozesses. Die Teilnehmer/-innen konnten dabei auf Themen früherer Workshops der Max-Planck-Stiftung zurückgreifen, welche unter anderem die Funktionen und Strukturen der lokalen Regierung in föderalen Systemen und die Bildung konstituierender Einheiten in föderalen Ländern umfassten.

Der Workshop untersuchte verschiedene Faktoren der Grenzziehung - wie die Bevölkerungsgröße, wirtschaftliche Leistungsfähigkeit und historischen Grenzen - und erörterte wie Grenzziehungsbehörden konkurrierende Überlegungen priorisieren. Im Anschluss eines Berichts über mehrere vergleichende Fallstudien, gab die Diskussionsrunde den Teilnehmenden die Gelegenheit, globale Beispiele für Grenzziehungsprozesse mit den Kriterien für die Bestimmung der Größe und Gestaltung der örtlichen Verwaltungseinheiten in Somalia zu vergleichen. Die Teilnehmer/-innen waren besonders daran interessiert zu verstehen, wie die Grenzziehungsbehörden die möglicherweise konkurrierenden und zeitweise widersprüchlichen Abgrenzungskriterien ausglichen.

In diesem frühen Stadium des Übergangs zu einem föderalen System stellt die territoriale Neustrukturierung eine wichtige Priorität für das Ministerium dar. Zur Unterstützung dieses Prozesses boten die Workshopmaterialien eine eingehende Darstellung vergleichender Grenzziehungserfahrungen. Es ist zu hoffen, dass die technische Übersicht des Workshops über Grenzziehungsprozesse den Teilnehmenden helfen wird, Lücken und Widersprüchlichkeiten in dem derzeitigen rechtlichen Rahmen in Somalia zu erkennen.

Die Workshops für Mitarbeiter/-innen des MoIFA sind integraler Bestandteil des Projekts der Max-Planck-Stiftung zur "Unterstützung des somalischen Föderalisierungsprozesses", welches vom Auswärtigen Amt gefördert wird. Das Projekt unterstützt somalische Schlüsselinstitutionen im Föderalisierungsprozess des Landes mit kontinuierlicher rechtsvergleichender Beratung und Kapazitätenaufbau.