Interregionales Training über Etablierung des Oberhauses

Max-Planck-Stiftung veranstaltet das dritte interregionale Training für ausgewählte Mitarbeiter des Premierministers und der Präsidenten der Gliedstaaten in Somalia

Vom 14. Bis 15. November 2016 hat die Max-Planck-Stiftung das dritte interregionale Training für ausgewählte Mitarbeiter des Premierministers und der Präsidenten der Gliedstaaten in Somalia  organisiert. Dies war das dritte einer Reihe solcher Trainings, die versuchen ausgewählte Mitarbeiter/-innen relevanter Ministerien auf Bundes- und Gliedstaaten-Ebene in Somalia zusammenzubringen, um Modelle föderaler Staatsorganisation in Afrika und darüber hinaus zu studieren und aktuelle Themen des somalischen Föderalisierungsprozesses aus einer vergleichenden Perspektive zu diskutieren. Thema dieses dritten interregionalen Trainings war die Etablierung des Oberhauses als zweite Kammer des föderalen Parlamentes in Somalia. Unter den Teilnehmenden waren fünf ausgewählte Mitarbeiter des Premierministers und jeweils fünf Mitarbeiter der Präsidenten der Gliedstaaten von Galmudug, Jubbaland, Puntland und Süd-West Staat, sowie insgesamt fünf Repräsentanten der Regionen von Hiraan, Middle Shabelle und Benaadir.

Zunächst stellten die Max-Planck Trainer wichtiges Hintergrundwissen und passende Materialien aus rechtsvergleichender Perspektive darüber bereit, wie föderale Zweikammerparlamente die Interessen der Gliedstaaten auf nationaler Ebene vertreten. Unter Bezugnahme auf Beispiele wie Äthiopien, Nigeria, Südafrika, aber auch Deutschland, Kanada, Indien und den USA stellten die Trainer dar, wie eine solche Vertretung aussehen kann. In der anschließenden Diskussion konnten die Teilnehmer/-innen ihre unterschiedlichen Sichtweisen auf die aktuelle Regelung des Oberhauses in der somalischen Übergangsverfassung austauschen und besprechen wie diese verbessert werden könnte.

Der zweite Teil des Trainings bestand aus zwei praktischen Übungen, die darauf abzielten aktuelle somalische Probleme in Bezug auf die Schaffung eines solchen föderalen Zweikammerparlamentes aus einer theoretischen und weniger politischen Perspektive zu besprechen.

Mit dem Abschluss der Entstehung föderaler Gliedstaaten in Somalia und in Anbetracht der letzten Entscheidungen des somalischen Führungsgremiums (National Leadership Forum), steht die Schaffung eines somalischen Oberhauses unmittelbar bevor. Das Training wurde daher zu einem guten Zeitpunkt durchgeführt und war überaus hilfreich für die Teilnehmer/-innen, um verschiedene Modelle in Bezug auf Zusammensetzung, Wahl, Aufgaben und Funktionen eines solchen Oberhauses kennenzulernen.

Das Interregionale Training war das dritte seiner Art, das im Rahmen des Projektes "Unterstützung des Somalischen Föderalisierungs-Prozesses", das vom Auswärtigen Amt finanziert wird, durchgeführt wurde.