Seminar zum Thema der Kooperation und Zusammenarbeit zwischen den hohen Gerichten und dem Verfassungsgericht in Jordanien

Hochrangig besetztes Seminar mit Richtern des Kassationsgerichts, des Berufungsgerichts und der Verwaltungsgerichte in Jordanien

Rund 22 Richter des Kassationsgerichts, des Berufungsgerichts und des hohen Verwaltungsgerichts nahmen an einem Seminar Teil. Mitarbeiter der Stiftung präsentierten wie eine Prüfung durch das Verfassungsgericht in Jordanien zugelassen werden kann wenn Gesetzte und Bestimmungen hinsichtlich ihrer Verfassungsmäßigkeit in Frage gestellt werden. Zunächst zeigten die Stiftungsmitarbeiter, wie nach  dem gegenwärtigen System, in welchem eine Klage, die die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Bestimmungen in Frage stellt, zunächst in einem bereits anhängigen Fall vorgebracht werden und dann durch die ordentlichen Gerichte an das Kassationsgericht sowie zuletzt an das Verfassungsgericht weiterverwiesen werden muss. Es folgte eine Besprechung derjenigen Herausforderungen, denen nach Auffassung der Richter mehr Beachtung geschenkt werden muss, um die Effizienz des Systems zu steigern und den Zugang zur Verfassungsgerichtsbarkeit zu erleichtern.

Die Richter waren dankbar, technisches Fachwissen und Training über das System der Verfassungsgerichtsbarkeit zu erhalten und mehr über die verfahrensrechtlichen und materiellen Voraussetzungen zu erfahren, denen ein Fall genügen muss, um zur Prüfung durch das Verfassungsgericht zugelassen zu werden. Viele Richter betonten, dass das Seminar einen wesentlichen Beitrag dazu geleistet hat, ihre Kenntnisse über ihre wichtige Rolle in den jeweiligen Gerichten als erste oder zweite Instanz bei Zweifeln an der Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und Bestimmungen zu erweitern.

Das Seminar war Teil einer der Komponenten des Projekts "Stärkung der Verfassungsordnung des Haschemitischen Königreich Jordanien: Erweiterung der Kapazitäten des Verfassungsgerichts, des Kassationsgerichts und der jordanischen Anwaltskammer".