Capacity Building Workshop für Mitglieder des Jordanischen Kassationsgerichts

Max-Planck-Stiftung führt den ersten in einer Reihe von Workshops mit dem Kassationsgericht in Amman durch

Vom 31. August - 1. September 2016 führte die Max-Planck-Stiftung, repräsentiert durch die Projektleiterin, zwei wissenschaftliche Mitarbeiter und Richter Adel Omar Sherif, stellvertretender Oberster Richter des ägyptischen Verfassungsgerichts als geladener Experte, einen Workshop für die Mitglieder des jordanischen Kassationsgerichts durch.

Der Workshop befasste sich mit dem Thema "Verfassungsgerichtsbarkeit und Wechselwirkungen zwischen Verfassungsgericht, hohen Gerichten und ordentlichen Gerichten". Das Hauptziel des Workshops war es, eine gründliche Analyse von Verfassungsrecht aus einer rechtsvergleichenden Perspektive zu bieten, um Richtern dabei zu helfen, das Mandat des Verfassungsgerichts besser zu verstehen und außerdem verfahrensrechtliche und materielle Aspekte von Klagen zu erläutern, die auf Behauptung einer Verfassungswidrigkeit gründen. Der Workshop zielte auf eine Sensibilisierung und den Aufbau von Kapazitäten von Richtern des Kassationsgerichts ab, um ihre zusätzlichen und neuerworbenen Funktionen in der Vorabprüfung von Verfassungsklagen besser wahrnehmen zu können. Der Workshop wurde ergänzt durch einen Vortrag eines Richters des Kassationsgerichts, der die Erfahrungen des Kassationsgerichts im Umgang mit Verfassungsfragen in Jordanien vor und nach Etablierung des Verfassungsgerichts analysierte.

Eröffnet wurde der Workshop mit einer Ansprache des Präsidenten des Kassationsgerichts, Hisham Tal. Die Eröffnungszeremonie wurde außerdem von Richtern des Verfassungsgerichts und der Militärgerichte beigewohnt. Der Workshop wurde von der Mehrheit der Mitglieder des Kassationsgerichts und von fünf Richtern der Militärgerichte besucht.

Der Workshop war Teil einer der Komponenten des Projekts "Stärkung der Verfassungsordnung des Haschemitischen Königreich Jordanien: Erweiterung der Kapazitäten des Verfassungsgerichts, des Kassationsgerichts und der jordanischen Anwaltskammer", das am 1. April 2016 begann und bis Ende September 2017 fortlaufen wird. Das gesamte Projekt wird vom Deutschen Auswärtigen Amt und der Deutschen Botschaft in Jordanien gefördert.