Richter der Verfassungskammer des kirgisischen Obersten Gerichtshofs bei der Max-Planck-Stiftung in Heidelberg zu Gast, 2.–4. Dezember 2013

Die Max-Planck-Stiftung organisierte eine dreitätige Konferenz zur Verfassungsgerichtsbarkeit in ...

... rechtsvergleichender Perspektive für die kirgisischen Gäste.
Wissenschaftler/-innen der Stiftung und internationale Experten diskutierten mit den kirgisischen Richter/-innen über zentrale Aspekte des Verfassungsrechts sowie über Funktionen und Kompetenzen der Verfassungskammer.

Die Richter/-innen besuchten zudem das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe und trafen dort die Richterin des Bundesverfassungsgericht Prof. Dr. Gertrude Lübbe-Wolff. Im Anschluss an die Konferenz in Heidelberg war ein Besuch des österreichischen Verfassungsgerichtshofes vorgesehen, um Wissen über Rechtspraxis und institutionelle Aspekte des österreichischen Systems der Verfassungsgerichtsbarkeit zu vertiefen.

Die Verfassungskammer des Obersten Gerichthofes der Kirgisischen Republik (Конституционная палата Верховного суда Кыргызской Республики) nahm ihre Arbeit im Jahr 2013 auf. Bereits im Jahr 2011 hatte die Auswahl von Richterinnen und Richtern für die Verfassungskammer begonnen. Die Kammer setzt sich aus 11 Richtern zusammen, wovon allerdings bislang nur 9 gewählt worden sind. Die Verfassungskammer ist die Nachfolgeinstitution des Verfassungsgerichts der Kirgisischen Republik, die bis zum Jahr 2010 existierte. Aufgrund der Ereignisse 2010 muss das Gericht seine Autorität innerhalb des kirgisischen Rechtssystems wiedergewinnen. Vor diesem Hintergrund war der Erfahrungsaustausch der ausgewählten Richter/-innen der kirgisischen Verfassungskammer mit ihren deutschen und österreichischen Kollegen aus etablierten Verfassungsrechtssystemen notwendig.

UNDP-Kirgisistan, mit Finanzierung der Europäischen Union, setzte Ende 2013 ein Projekt mit dem Ziel um, die Verfassungskammer zu unterstützen. UNDP hatte die Max-Planck-Stiftung gebeten, eine Studienreise nach Deutschland und Österreich für Angehörige der kirgisischen Verfassungskammer zu organisieren.