Max-Planck-Stiftung erneuert Kooperation mit höchstem Gericht des Haschemitischen Königreichs Jordanien

Jordanisches Verfassungsgericht und Max-Planck-Stiftung unterzeichnen MoU

Am 12. Dezember 2017 erneuerte die Max-Planck-Stiftung ihre Kooperation mit dem jordanischen Verfassungsgericht, dem höchsten Gericht des Haschemitischen Königreichs Jordanien.

Das Memorandum of Understanding erneuert die Kooperation zwischen der Max-Planck-Stiftung und dem Verfassungsgericht, welches die Max-Planck-Stiftung seit 2014 mit rechtlichem Fachwissen darin unterstützte, die technischen Kapazitäten der Richter und deren Kapazitäten bezüglich der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung auszubauen.

Das Memorandum of Understanding wurde von Dr. Mustafa al-Nawaiseh, Generalsekretär des jordanischen Verfassungsgerichts, und der Leiterin des Jordanien Projekts der Max-Planck-Stiftung, unterzeichnet. Der zeremoniellen Unterzeichnung folgte ein freundschaftliches Treffen an dem auch Taher Hikmat, der Präsident des jordanischen Verfassungsgerichts, teilnahm. Das Memorandum of Understanding sichert eine Kooperation zwischen dem Verfassungsgericht und der Max-Planck-Stiftung bis Ende 2019.

Die erneuerte Kooperation ermöglicht eine Reihe von Aktivitäten mit dem Gericht mit Augenmerk auf die materiell-rechtliche und prozessuale Interaktion zwischen dem Verfassungsgericht und den ordentlichen Gerichten, die Anwendung internationalen Rechts durch die Verfassungsgerichte und eine gründliche Analyse der Rechtsprechung von Verfassungsgerichten aus einer rechtsvergleichenden Perspektive.

Die Kooperation mit dem Verfassungsgericht ist eine der Hauptkomponenten des Projekts der Max-Planck-Stiftung zum "Ausbau der technischen Kapazitäten und des Fachwissens der Richter des jordanischen Verfassungsgerichts und der ordentlichen Gerichte in Jordanien (2017-2019)", das vom deutschen Auswärtigen Amt finanziert wird. Das Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten gerichtlicher und rechtlicher Institutionen in Jordanien bezüglich der verfassungsrechtlichen Rechtsprechung, materiell-rechtlicher und prozessualer Interaktionen zwischen dem Verfassungsgericht und den ordentlichen Gerichten und der Anwendung von internationalem Recht durch jordanische Gerichte zu fördern.