Fünfter Workshop mit dem Verfassungsgericht der Republik Mali

Max-Planck-Stiftung veranstaltet einen Workshop in Anwesenheit von zwei Richterinnen des deutschen Bundesverfassungsgerichts

Vom 27. bis 29. März führte die Max-Planck-Stiftung unter Begleitung von zwei Richterinnen des deutschen Bundesverfassungsgerichts einen Workshop zum Thema "Verfassungsgerichte und Wahlprozesse" in Bamako, Mali durch.

Der Workshop wurde von Manassa Danioko, der Präsidentin des Verfassungsgerichts von Mali, formell eröffnet. Sie hob die hohe Bedeutung und Sensibilität des Themas, insbesondere in Anbetracht der verschiedenen in 2018 und 2019 in Mali stattfindenden Wahlen, einschließlich der Präsidentschaftswahlen, hervor.

Während der erste Tag des Workshops den allgemeinen Vorschriften des Wahlrechts gewidmet war, konzentrierte sich der zweite Tag auf die Organisation und die Zuständigkeitsbereiche der verschiedenen Akteure in Wahlangelegenheiten sowie auf die Beweislast und die Beweisanforderungen in Wahlverfahren. Am dritten Tag standen die Auswirkungen von Unstimmigkeiten auf das Wahlergebnis im Zentrum der Diskussion. Alle Themen wurden aus einer vergleichend rechtlichen Perspektive diskutiert und analysiert. Der Workshop beinhaltete mehrere Präsentationen der Richter Baya Berthé und Bamassa Sissoko, Richter am Verfassungsgericht von Mali, sowie von Dr. Sibylle Kessal-Wulf und Prof. Dr. Doris König, Richterinnen des Bundesverfassungsgerichts, die ihr Fachwissen über die jeweiligen Wahlsysteme und die relevante Rechtsprechung ihrer jeweiligen Gerichte teilten.

Der Workshop ist Teil einer Reihe von Workshops zum Kapazitätsaufbau für die Mitglieder des Verfassungsgerichts der Republik Mali. Die Zusammenarbeit zwischen dem malischen Verfassungsgericht und der Max-Planck-Stiftung basiert auf einem Memorandum of Understanding, das im Februar 2017 unterzeichnet wurde. Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert.