Max Planck Stiftung beginnt Zusammenarbeit mit dem Obersten Verfassungsgericht Palästinas

Memorandum of Understanding zwischen Max-Planck-Stiftung und palästinensischem Verfassungsgericht unterzeichnet

Am 13. März 2018 unterzeichnete die Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit ein Memorandum of Understanding mit dem Obersten Verfassungsgericht von Palästina Das Memorandum of Understanding wurde von S.E. Dr. Mohammad al-Haj Qasem, Präsident des Obersten Verfassungsgerichts von Palästina, und Dr. Kathrin Maria Scherr, Leiterin der Subsahara Afrika und Jordanien Projekte der Max-Planck-Stiftung, unterzeichnet.

Das Memorandum of Understanding sieht eine Zusammenarbeit zwischen der Max-Planck-Stiftung und Palästinas Oberstem Verfassungsgericht im Rahmen des Jordanien Projekts der Stiftung und der technischen Unterstützung für neu gegründete Verfassungsgerichte in dieser Region vor. Das Projekt der Stiftung wird eine Reihe von Aktivitäten zur Bereitstellung technischer Unterstützung und zum Aufbau von Kapazitäten in Bezug auf die Rollen, Funktionen und Kompetenzen von Verfassungsgerichten, dem Verfassungsrecht allgemein und vergleichenden Analysen der Rechtsprechung von Verfassungsgerichten vorsehen.

An der feierlichen Unterzeichnung nahmen alle acht Mitglieder des palästinensischen Obersten Verfassungsgerichts teil, sowie der Rechtsberater des Botschafters Palästinas in Jordanien und Dr. Tarek Shebl und Dr. Abdel Aziz Salman, beide Vizepräsidenten des Obersten Verfassungsgerichts von Ägypten.

Die Zusammenarbeit mit dem palästinensischen Obersten Verfassungsgericht ist Bestandteil des Projekts der Stiftung "Kapazitätenaufbau und technische Unterstützung für Richter des Verfassungsgerichts (in Jordanien und Palästina) und für Richter ordentlicher Gerichte in Jordanien (2017-2019)" und wird vom Auswärtigen Amt unterstützt. Das Projekt zielt darauf ab, die Kapazitäten der Mitglieder des jordanischen Verfassungsgerichts, des Obersten Verfassungsgerichts von Palästina und anderer gerichtlicher und juristischer Institutionen in Jordanien im Bereich der Verfassungsgerichtsbarkeit, der inhaltlichen und prozessualen Interaktionen zwischen Verfassungsgerichten und ordentlichen Gerichten, sowie der Anwendung des internationalen Rechts durch jordanische Gerichte zu fördern.

Foto: Yahya Fahmawi, Obersten Verfassungsgericht Palästinas