Abhalten des Workshops zu Wahlrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit für die "Afghan Constitutional Studies Institution" (ACSI)

Die Max-Planck Stiftung veranstaltete im April 2018 den ersten Workshop für die "Afghan Constitutional Studies Institution" (ACSI) im Rahmen des Projektes “Stärkung der Umsetzung der Verfassung”.

Die Max-Plack Stiftung veranstaltete im Zeitraum vom 07.-11. April 2018 den ersten Workshop zu Wahlrecht und Verfassungsgerichtsbarkeit für die Afghan Constitutional Studies Institution in Almaty, Kasachstan. Die ACSI ist ein Zusammenschluss von Staatsbediensteten, Rechtswissenschaftlern und Mitgliedern der Zivilgesellschaft, welche sich der Verbesserung der afghanischen Verfassung und deren Umsetzung verschrieben haben.

Der erste Teil des fünftägigen Workshops war einer Diskussion der Vor- und Nachteile verschiedener Wahlrechtssysteme vorbehalten. Hierbei wurde von den Teilnehmern, dem Experten und den Mitarbeitern der Stiftung der Einfluss von Wahlrechtssystem auf die Stabilität und Verantwortlichkeit von Regierungen erörtert. Ein Mitglied der ACSI trug zur Entwicklungsgeschichte des afghanischen Wahlrechtssystems und seine Vereinbarkeit mit internationalen Wahlrechtsstandards vor. Aufbauend auf diesen Grundlagenanalysen diskutierten die Teilnehmer welches Wahlrechtssystem für Afghanistan in seiner derzeitigen Lage am gewinnbringendsten wäre. Die Resultate dieser Besprechungen ermöglichten es den Mitgliedern des ACSI eine Liste von Reformempfehlungen für das Wahlgesetz Afghanistans zu erstellen.

Im zweiten Teil des Workshops stellten der Experte und die wissenschaftlichen Mitarbeiter der Stiftung die theoretischen Grundlagen von Verfassungsgerichtsbarkeit und die verschiedenen Modelle in islamischen und nichtislamischen Ländern dar. Ein Mitglied des ACSI präsentierte daraufhin die derzeitige Lage in Afghanistan. Hierauf aufbauend diskutierten die Teilnehmer über denkbare Modelle einer Verfassungsgerichtsbarkeit für Afghanistan. Dabei betonten die Mitglieder der ACSI die Bedeutung der Lösung dieses Problems für die künftige politische Stabilität Afghanistans. Abschließend wurde beschlossen, sich weiterhin mit der Thematik auseinanderzusetzen und sie in akademischer Hinsicht weiter auszuarbeiten.

Dieser Workshop wurde vom Auswärtigen Amt der Bundesrepublik Deutschland gefördert und wurde im Rahmen der zweiten Komponente des Projektes "Stärkung der Umsetzung der Verfassung" umgesetzt. Dieses Projekt zielt auf Unterstützung der staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft Afghanistans bei der Lösung der verfassungsrechtlichen Probleme.