Max-Planck-Stiftung unterzeichnet Kooperationsabkommen mit der südsudanesischen Richterschaft

Zusammenarbeit der Max-Planck-Stiftung mit der südsudanesischen Richterschaft wird auf technische Unterstützung im Bereich der Rechtsstaatlichkeit erweitert

Am 05. Juli 2018 unterzeichnete der Chief Justice des Südsudans, S.E. Richter Chan Reec Madut, ein Kooperationsabkommen mit Dr. Kathrin Maria Scherr, Leiterin der Subsahara-Afrika und Jordanien Projekte, die im Namen der Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit gegenzeichnete.

Das Abkommen sieht eine Erweiterung der bereits bestehenden Zusammenarbeit zwischen der Richterschaft des Südsudans und der Stiftung bis Ende 2020 um technisch-juristische Unterstützung im Bereich der Rechtsstaatlichkeit im Rahmen des Projekts Strengthening the Rule of Law in South Sudan vor. Die Zusammenarbeit wird sich auf eine Reihe von Aktivitäten erstrecken, die auf die Unterstützung beim Aufbau rechtlicher Kapazitäten für Richter des Obersten Gerichtshofs und der Berufungsinstanzen sowie Richter der unteren Gerichte des Südsudans gerichtet sind. Zudem wird weitere technische Unterstützung bei der Veröffentlichung von ausgewählten Urteilen der Gerichte sowie zur Einrichtung einer juristischen Bibliothek der Gerichtsbarkeit geleistet.

Die Zusammenarbeit mit der südsudanesischen Richterschaft stellt eine Komponente des Projekts Strengthening the Rule of Law in South Sudan (2017-2020), welches mit großzügiger finanzieller Unterstützung der Europäischen Union umgesetzt wird. Das Projekt beabsichtigt, den Schlüsselfiguren der Rechtsstaatlichkeit im Südsudan technische Unterstützung zu leisten und den Aufbau rechtlicher Kapazitäten zu ermöglichen, darunter die Richterschaft, das Ministerium für Justiz und Verfassungsangelegenheiten, das Übergangsparlament und verschiedene andere Interessenvertreter im Justizbereich. Das Gesamtziel des Projektes liegt in der Erweiterung des Verständnisses und der Fähigkeiten von Rechtsakteuren im Südsudan im Bereich der Rechtsstaatlichkeit.