Pirateriebekämpfung und maritime Sicherheit im Golf von Guinea – zweites Seminar in Lomé, Togo, abgehalten

Hochrangige togoische Akteure im Bereich maritime Sicherheit kamen erneut in Lomé zusammen

Vom 16.19. Dezember fand in Lomé, Togo, das zweite Seminar in der von der Max-Planck-Stiftung organisierten Seminarreihe zu „Pirateriebekämpfung und maritimer Sicherheit im Golf von Guinea“ unter der Leitung von Richter Helmut Türk vom Internationalen Seegerichtshof statt. Knapp 40 togoische Teilnehmer/-innen waren zu dem Seminar erschienen – darunter hochrangige Vertreter der Marine, der Gendarmerie Maritime, der Hafenverwaltung von Lomé, des Transportministeriums, des Sicherheitsministeriums, des Außen- und Kooperationsministeriums, der Justiz, sowie der Gewerkschaften.

Das Seminar fand abermals großen Zuspruch bei der togoischen Regierung. Der Eröffnungsveranstaltung des Seminars wohnten der Justizminister und der Minister für Sicherheit und Zivilschutz bei. Beide betonten in ihren Ansprachen den negativen Einfluss der Piraterie auf den togoischen und regionalen Seehandel. Für Togo habe die Erhöhung der Sicherheit im Golf von Guinea höchste Priorität. Der Justizminister ging sehr positiv auf die Unterstützung der deutschen Regierung bei der Bekämpfung der Piraterie im Golf von Guinea ein. Wichtig seien eine effektive Strafverfolgung sowie die intensive Ausbildung der beteiligten Akteure. Das Seminar fand auch bei den togoischen Medien breite Aufmerksamkeit.

Die inhaltlichen Schwerpunkte des Seminars lagen einerseits bei der Darstellung von Streitbeilegungsmechanismen im internationalen Seerecht, wozu illustrativ Fälle herangezogen wurden, die vor dem Internationalen Seegerichtshof entschieden worden waren. Andererseits ging Richter Türk unter Hinweis auf die einschlägigen internationalen Konventionen ausführlich auf die Definition und den Kampf gegen die Piraterie ein. Zudem setzten sich die Teilnehmer mit verschiedenen regionalen Strategien zur Pirateriebekämpfung auseinander, die in jüngster Zeit in Westafrika durch die westafrikanische und die zentralafrikanische Wirtschaftsgemeinschaft (CEDEAO und CEEAC), die Kommission des Golfs von Guinea (CGG) und die Afrikanische Union entwickelt worden sind. Ebenso wurde auf die Aktivitäten der west- und zentralafrikanischen maritimen Organisation (OMAOC) eingegangen. Besonders engagiert zeigten sich die Teilnehmer bei der Bearbeitung von praktischen Fällen in Kleingruppen, wobei sich die Fälle ebenfalls an in jüngster Zeit vom Internationalen Seegerichtshof entschiedenen Streitigkeiten orientierten.