Die Max-Planck-Stiftung veranstaltet sechsten und letzten Workshop mit dem Verfassungsgericht von Mali

Am 19. und 24. September führte die Max-Planck-Stiftung den abschließenden Workshop der sechsteiligen Workshop-Reihe zum Kapazitätsaufbau mit dem Verfassungsgericht in Bamako, Mali, zum Thema "Entwurfs- und Kommunikationsstrategien von Verfassungsgerichten - eine vergleichende Perspektive" durch.

Der Workshop wurde von Richterin Manassa Danioko, der Präsidentin des malischen Verfassungsgerichtes, in Anwesenheit des Vertreters der deutschen Botschaft in Mali formell eröffnet. Bei dieser Angelegenheit erhielt das Verfassungsgericht von Mali, repräsentiert durch seine Präsidentin, offiziell die zweite Ausgabe seiner in sechs Bänden gesammelten Rechtsprechung. Diese erstreckt sich über einen Zeitraum von 1995 bis 2017. Die gesamte Ausgabe wurde von der Stiftung vorbereitet.

Am ersten Tag des Workshops lag der inhaltliche Fokus auf allgemeinen Aspekten der rechtlichen Methodik hinsichtlich des Verfassens von Gerichtsurteilen und der Begründung von Argumentationslinien. Im Anschluss wurden die Hauptmerkmale der juristischen Argumentation in Zivilrechtssystemen genauer untersucht. Ein Mitglied des malischen Verfassungsgerichts legte zudem die malische Sichtweise zu diesem Thema dar.

Der zweite Tag des Workshops konzentrierte sich auf die deutsche Rechtstradition und die Argumentationsmethodik in der Rechtsprechung im Common Law. Ein besonderer Schwerpunkt lag dabei auf abweichenden Meinungen in Urteilen. Der Workshop endete mit einer Präsentation über die Kommunikationsstrategien regionaler Gerichte und des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte.

Die Zusammenarbeit zwischen dem malischen Verfassungsgericht und der Stiftung basiert auf einem Memorandum of Understanding, das im Februar 2017 unterzeichnet wurde. Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert.