Dritter Workshop in Zusammenarbeit mit der Afghan Constitutional Studies Institution im Jahr 2018 durchgeführt

Die Max-Planck-Stiftung konnte im Rahmen des dritten Workshops des Jahres 2018 ihre Zusammenarbeit mit der ACSI erfolgreich fortsetzen. Die vom 14. bis 17. Dezember 2018 in Neu-Delhi, Indien, abgehaltene Tagung widmete sich dem Themenbereich der verfassungsrechtlichen Kontrolle in Afghanistan

In der Zeit vom 14. bis 17. Dezember 2018 führte die Max-Planck-Stiftung in Neu-Delhi, Indien, für Mitglieder der Afghan Constitutional Studies Institution (ACSI) einen Workshop zu Fragen der Verfassungsmäßigkeitsprüfung in Afghanistan durch. Die ACSI ist ein Netzwerk von Staatsbediensteten, Akademikern und Mitgliedern der Zivilgesellschaft, die sich mit Verfassungsthemen beschäftigen. Diese Akteure haben es sich zum Ziel gesetzt, die afghanische Verfassung und ihre Umsetzung zu verbessern.

Im Rahmen des Workshops setzten die Mitglieder der ACSI ihre Arbeit an einem zukünftigen Modell der Verfassungsgerichtsbarkeit für Afghanistan fort. Mit Dr. Aleksei Dolzhikov, der als assoziierter Professor für Verfassungsrecht an der juristischen Fakultät der staatlichen Universität St. Petersburg forscht und lehrt, war ein ausgewiesener Experte auf diesem Gebiet vor Ort. Dieser leitete den Workshop mit Überlegungen zur Wechselwirkung zwischen einer verfassungsrechtlichen Kontrollinstanz und einem bestehenden politischen System ein. In diesem Zusammenhang wurde u.a. die Frage der demokratischen Legitimation eines Verfassungsgerichts diskutiert. Der Experte wandte sich dann dem Aspekt der Zuständigkeit von Verfassungsgerichten aus rechtsvergleichender Perspektive zu. Im Zuge dessen präsentierte Dr. Dolzhikov die verschiedenen Ansätze ausgewählter Rechtssysteme in Bezug auf die Zusammensetzung, das Gründungsverfahren und die Reichweite der Kompetenzen eines Verfassungsgerichts.

Anschließend setzten die Teilnehmer die Arbeit an ihrem Positionspapier, das die Erarbeitung eines zukünftigen Modells der Verfassungsgerichtsbarkeit in Afghanistan zum Gegenstand hat, fort. In diesem Kontext wurde die mögliche Einführung einer Individualverfassungsbeschwerde kontrovers diskutiert. Im weiteren Verlauf wurden zudem weitere, nicht weniger umstrittene Fragestellungen erörtert, u.a. die Frage einer ausgewogenen Besetzung des Gerichts, der ethnischen Repräsentation, der Anforderungen an die Qualifikation der Richter sowie des Auswahl- und Ernennungsverfahrens. Der letzte Tag des Workshops wurde hauptsächlich der Fertigstellung des Entwurfes des Positionspapiers gewidmet. Überdies besprachen die Mitglieder der ACSI ihre Pläne für das kommende Jahr 2019. Neben der Publikation wissenschaftlicher Artikel schlugen die Teilnehmer insbesondere vor, man solle den relevanten Akteuren in Afghanistan konkrete Verbesserungsvorschläge zukommen lassen.

Dieser Workshop war Teil des Projektes "Stärkung der Umsetzung der Verfassung", das sich der Unterstützung der staatlichen Institutionen und der Zivilgesellschaft Afghanistan bei der Bewältigung verfassungsrechtlicher Fragen verschrieben hat. Der Workshop wurde durch das Auswärtige Amt gefördert.