Erster Workshop zum Thema Zugang zu Justiz und Verwaltungsleistungen für Binnenvertriebene in der Ukraine

Im September 2018 begann die Stiftung mit der Umsetzung eines 16-monatigen Projekts zum Thema Zugang zu Justiz und Verwaltungsleistungen für Opfer des bewaffneten Konflikts in der Ukraine.

Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt gefördert und hat zum Ziel, die Qualität der Rechtshilfe für Binnenvertriebene sowie ihren Zugang zur Justiz, soweit sie staatliche Leistungen in Anspruch nehmen möchten, zu verbessern. Kernelement des Projekts ist die Schulung von Juristen, die Binnenvertriebene unterstützen, sowie von Beamten lokaler Selbstverwaltungseinheiten, die sich mit Binnenvertriebenen beschäftigen.

Der erste Workshop zu diesem Projekt fand vom 19.-20. Dezember 2018 in Kiew statt. An dem Workshop nahmen Vertreter des Büros des Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments und des Koordinierungszentrums für Rechtshilfe teil. Für die Stiftung war ein Wissenschaftlicher Referent anwesend.

Der Workshop befasste sich mit internationalen Standards zum Schutz von Binnenvertriebenen, dem Vergleich von Erfahrungen verschiedener Länder und den innerstaatlichen Rechtsvorschriften der Ukraine. Die Teilnehmer und die Trainer diskutierten die Herausforderungen bei der praktischen Umsetzung und suchten nach Wegen, diese zu überwinden. Das praxisorientierte Workshop-Programm befasste sich insbesondere mit dem sozialen Schutz von Binnenvertriebenen, Fragen zum Wohnraum und Beschäftigung, Eigentumsrückerstattungs- und Entschädigungsprozessen sowie mit Beispielen diskriminierender Praktiken. Ebenso stand auf der Tagesordnung die Frage nach nachhaltigen und dauerhaften Lösungen für Binnenvertriebene.