Zweiter und dritter Workshop zum Thema Zugang zu Justiz- und Verwaltungsleistungen für Opfer des bewaffneten Konflikts in der Ukraine

Die Stiftung führt zwei regionale Workshops für ukrainische Juristen durch

Die Max-Planck-Stiftung setzt ihre Reihe von Workshops für Juristen in regionalen Rechtshilfezentren fort, die sich mit rechtlichen Fragen beschäftigen mit denen Binnenvertriebene in ihrem täglichen Leben konfrontiert werden. Der zweite und dritte Workshop aus dieser für 2019 geplanten Reihe, fand vom 25. bis 28. Februar in Charkiw und Poltawa statt. An den Veranstaltungen nahmen Vertreter der Rechtshilfezentren aus der Oblast Charkiw und Poltawa teil. Ebenso war der Leiter der Abteilung für das Monitoring der Rechte von Binnenvertriebenen im Sekretariat des Menschenrechtsbeauftragten des ukrainischen Parlaments anwesend. Im Namen der Stiftung begrüßte ein Wissenschaftlicher Referent die Teilnehmer zu den Veranstaltungen und stellte die Workshop-Agenda vor.

Das Workshop-Programm behandelte ein breites Spektrum von Fragen hinsichtlich des internationalen Schutzes von Binnenvertriebenen sowie der Verantwortung der staatlichen Behörden diese benachteiligte Gruppe effektiv zu schützen. Zu den erörterten Themen gehörten die Nichtdiskriminierung, dauerhafte Lösungen für Binnenvertriebene, der Zugang zu Renten und Sozialgarantien sowie zu Ausweispapieren, Wohnfragen, die Rückerstattung von Eigentum und Entschädigung, Rechtsmittel, Entschädigung für Opfer des bewaffneten Konflikts sowie die Fragen zur Anwendbarkeit der EMRK in den von der Regierung nicht kontrollierten Gebieten. Ferner, die Teilnehmer nahmen an praktischen Übungen teil, die von den Organisatoren und Trainern der Workshops vorbereitet wurden.