Ausbildung afghanischer Richteranwärter IV (abgeschlossenes Projekt)

Im Jahr 2008 entschied der Oberste Gerichtshof von Afghanistan, im Zeitraum von 2009 bis 2014 eintausend neue Richter auszubilden. Jedes Jahr werden daher bis zu 320 junge Jura- und Shari’a-Absolventen/-innen in einem landesweiten Verfahren für ein Ausbildungsprogramm ausgewählt, das traditionell mit dem französischen Begriff „stage“ („Praktikum“, „Referendariat“) bezeichnet wird.

Die Max-Planck-Stiftung unterstützt den Obersten Gerichtshof intensiv bei der Umsetzung dieses Vorhabens. Die Stiftung entwickelt dazu juristische Lehrmaterialien, stellt sie für die Ausbildung zur Verfügung und koordiniert die ersten sechs Monate jedes neuen Referendarkurses. Die Teilnehmer/-innen werden in vielen grundlegenden Rechtsgebieten ausgebildet, darunter Verfassungsrecht, Menschenrechte, Allgemeiner und Besonderer Teil des Strafrechts, Standards eines fairen Verfahrens, Familienrecht, Gerichtsorganisation, richterliche Ethik, Verwaltungsrecht, Völkerrecht und Eigentumsrecht. Entsprechende Handbücher und andere Materialien werden ständig in Hinblick auf rechtliche Veränderungen aktualisiert bzw. neu entwickelt.

Die Kurse in den Jahren 2006 bis 2012 haben hauptsächlich Universitätsprofessoren und Dozenten durchgeführt, die selbst nicht Teil der afghanischen Richterschaft sind. Dies hat sich unter Mitwirkung der Max-Planck-Stiftung geändert: Von November 2012 bis Juli 2014 hat das Team der Max-Planck-Stiftung eine Gruppe junger Richter/-innen ausgebildet, die seitdem das Stage-Programm unter der Aufsicht erfahrener Richter durchführen. Mitarbeiter der Max-Planck-Stiftung haben sie weiterhin durch Ausbildung, technische Rechtshilfe, Unterrichtsmaterialien und Fachliteratur unterstützt sowie den Fortschritt der Kurse überwacht. Diese Veränderung ist ein wichtiger Schritt zur Übergabe des Programms an den Obersten Gerichtshof, der befähigt werden soll, den bisher von der Max-Planck-Stiftung übernommenen Unterricht ab 2016 eigenständig durchzuführen. Die jungen Richter/-innen setzen als Teil dieser Entwicklung in dem Ausbildungsprogramm unter anderem moderne Unterrichtsmethoden ein, verwenden Power-Point-Präsentationen und stellen Gerichtsverhandlungen in „mock trials“ nach.

Außerdem hat die Max-Planck-Stiftung in den Jahren 2013 und 2014 insgesamt 340 Richter und Richterinnen, die in den letzten Jahren am Stage-Programm teilgenommen haben und derzeit in verschiedenen Provinzen des Landes arbeiten, nach Kabul eingeladen, um sie mit neuen Rechtsvorschriften vertraut zu machen und in Themenbereichen auszubilden, die erst nach dem Abschluss ihres Referendariats für den Unterricht aufbereitet worden sind. Zusätzlich evaluiert die Max-Planck-Stiftung die in den letzten acht Jahren durch ihre Unterstützung des Obersten Gerichtshofes erzielten Effekte.

Der abschließende Teil des Projektes besteht im Jahr 2015 darin, 316 Teilnehmer in das Ausbildungsprogramm für Richteranwärter („stage“) aufzunehmen. Die Max-Planck-Stiftung wird nach diesem letzten Schritt in der langfristigen Unterstützung des Obersten Gerichtshofs von Afghanistan  das Projekt der Ausbildung afghanischer Richteranwärter beenden.

Ziel des Projektes es, eine neue Generation von Richtern und Richterinnen so auszubilden, dass sie die Konflikte in der afghanischen Gesellschaft zukünftig friedlich beilegen kann. Zugleich will das Projekt ausgewählte junge Richter/-innen zu qualifizierten und erfahrenen Dozenten ausbilden, um den Obersten Gerichtshof in die Lage zu versetzen, den Unterricht in der Zukunft so eigenständig wie möglich fortzuführen.

Laufzeit

1. Januar 2013–31. Dezember 2015

Finanzierung