Flüchtlingsrecht Afghanistan (Abgeschlossenes Projekt)

Millionen von Afghaninnen und Afghanen, die außerhalb des Landes leben, haben keinen legalen Aufenthaltsstatus in ihren Gastländern. In der Folge werden sie teilweise ausgegrenzt und in ihren Rechten verletzt und erhalten nur begrenzten Zugang zu juristischer Unterstützung und Rechtsschutz. Eine weitere große Herausforderung stellen für den afghanischen Staat die freiwilligen oder erzwungenen Rückführungen und die Reintegration von Flüchtlingen dar.

Das afghanische Ministerium für Flüchtlinge und Rückführung befasst sich mit der problematischen Situation dieser Afghaninnen und Afghanen und richtete im Jahr 2015 ein offizielles Ersuchen um Unterstützung durch juristische Fortbildungen über die rechtlichen Grundlagen und Verfahren zum Thema Flüchtlinge, Binnenflüchtlinge und Rückkehrer/-innen an die Max-Planck-Stiftung. Dementsprechend arbeitete die Max-Planck-Stiftung gemeinsam mit der Hamida Barmaki Organization for the Rule of Law und mit Vertretern des Ministeriums ein Konzept für ein Projekt mit dem Titel „Flüchtlingsrecht“ aus.

Das Ziel dieses Projektes ist es, rechtliche Expertise und Koordination zwischen den staatlichen Institutionen Afghanistans, die für den Bereich von Flucht und Vertreibung zuständig sind, zu fördern. Dafür wurde ein umfassender Ausbildungszyklus für Beamte und Beamtinnen des Ministeriums für Flüchtlinge und Rückführung und dessen Vertretungen in den Provinzen sowie für Fachministerien und Kommunalbehörden entworfen. Außerdem trägt das Programm zur Weiterbildung von Mitarbeiter/-innen der afghanischen diplomatischen Repräsentanzen in Ländern bei, welche die internationale Flucht und Vertreibung von Afghanen besonders betreffen, wie Iran, Pakistan und die Türkei. Der Inhalt des Ausbildungszyklus konzentriert sich auf das Völkerrecht, relevantes inländisches Recht, Schutzmechanismen sowie politische Strategien in Afghanistan und den Gastländern.

Durch den umfangreichen Wissensgewinn im Bereich Flüchtlingsrecht und der damit verbundenen Problematik von Flucht und Vertreibung wird diese Zielgruppe einen höheren Grad an Glaubwürdigkeit und Akzeptanz von Parteien mit denen sie zusammenarbeiten erlangen. Die Weiterbildungen sollen dazu beitragen, für die Zukunft sicherzustellen, dass die Rolle von unterstützenden Organisationen reduziert werden kann und die afghanischen Behörden eigenständig dazu in der Lage sein werden, mit den spezifischen Problemen geflüchteter bzw. vertriebener Personen ohne ausländische Unterstützung angemessen umzugehen.

Laufzeit

1.2.2016–31.12.2016

Finanzierung