Informal Justice as Restorative Justice – Projekt zur Verbesserung des Verhältnisses von staatlichen und traditionellen Schlichtungsmechanismen in Afghanistan (abgeschlossenes Projekt)

In den vergangenen Jahren hat sich das staatliche Justizsystem Afghanistans erheblich verbessert. Nichtsdestoweniger wird es von der Bevölkerung nicht hinreichend akzeptiert und ist auch nicht effizient genug, um die Vielzahl der Streitfälle im afghanischen Alltag zu schlichten. Die Bevölkerung, insbesondere in ländlich geprägten Gegenden, wendet sich zur Beilegung von Konflikten in erster Linie an Stammesräte, genannt jirgas, shurās und marakas. Über Jahrhunderte haben diese Räte, mehr oder weniger unabhängig, Regeln und Normen entwickelt, um das gemeinschaftliche Leben zu organisieren. Die Legitimität dieser Regeln und Normen, die mündlich von Generation zu Generation weitergegeben werden, basiert dabei auf einem Konsens innerhalb der jeweiligen Gemeinschaft. Entscheidungen der Räte stehen jedoch häufig in Widerspruch zu Rechten, die der Staat seinen Bürgern garantiert, insbesondere Frauen- und Kinderrechte. Die Entscheidungen werden des Weiteren nicht registriert und von staatlichen Stellen auch nicht anerkannt.

Die landesweit vorhandenen Büros der Huquq Abteilung des Justizministeriums bilden in gewisser Weise eine Brücke zwischen diesen beiden Systemen der Konfliktlösung, d.h. der staatlichen Gerichtsbarkeit und den Stammesräten. Auf Distriktsebene bieten diese Büros den Bürgern Rechtshilfe und Schlichtungsversuche an. In der Praxis übergeben sie auch Zivilstreitigkeiten an shurās oder jirgas. Bis heute geschieht das allerdings ohne klare Rechtsgrundlage. Einige Vorschläge, um eine offizielle Politik zu den Beziehungen zwischen staatlichen und nichtstaatlichen Mechanismen der Konfliktbeilegung zu entwickeln, sehen die Huquq Abteilung als verbindendes Element zwischen den beiden Systemen. Andere schlagen vor, die Stammesräte als komplementäres System zur staatlichen Justiz offiziell anzuerkennen. In den letzten Jahren konnte diesbezüglich aber kein Konsens gefunden werden. Ein zuverlässiger Zugang zur Justiz bleibt indessen für die Mehrheit der Bewohner des Landes ein unerfülltes Versprechen.

Ausgangspunkt für das Projekt sind die „Basic Principles on the Use of Restorative Programs in Criminal Matters“ des Wirtschafts- und Sozialrats der Vereinten Nationen (ECOSOC) von 2002. Mit dem Projekt will das Projektteam der Max-Planck-Stiftung die afghanischen Verantwortlichen dazu befähigen und ermutigen, die UN-Prinzipien der Restorative Justice als Grundlage für die Entwicklung eines rechtlichen Rahmens für die Stammesräte in ihrem eigenen Land in Betracht zu ziehen.

Laufzeit

1. Januar 2014–31. Dezember 2014

Finanzierung

Botschaft der französischen Republik in Kabul