Stärkung des afghanischen Verwaltungsrechts III

Verwaltungsrechtlichen Konzepten mangelt es nicht an Tradition in Afghanistan, obgleich deren Anwendung und Entwicklung im Laufe der letzten Jahrzehnte gewiss Gegenteiliges vermuten lässt. Allgemein verbindliche Regeln, die das Handeln staatlicher Exekutivorgane mithilfe des Justizsystems wirksam normieren, sind von zentraler Bedeutung für die Durchsetzung rechtsstaatlicher Strukturen.

Dieses Projekt zielt auf eine Stärkung administrativer Kapazitäten, die letztlich eine integrale Komponente der Exekutive und ihrer horizontalen wie vertikalen Verantwortlichkeit darstellen. Um das Ziel zu erreichen,  strebt das Projekt vor allem die Entwicklung einer verwaltungsrechtlichen Rechtsprechung an. Daher konzipieren die Analysten und Forscher der Max-Planck-Stiftung Seminare und Kurse für afghanische Juristen und zeichnen für deren Durchführung verantwortlich. Außerdem beraten sie Ministerien und andere Regierungsinstitutionen bei der Entwicklung von Gesetzeswerken und der Etablierung einer Verwaltungsgerichtsbarkeit.

Als Grundlage für die Umsetzung der Projektmaßnahmen, haben die wissenschaftlichen Mitarbeiter des Afghanistanteams ein Handbuch verfasst, welches das afghanische Verwaltungsrecht genauer analysiert. Konkret befasst sich das Werk mit der Struktur der afghanischen Verwaltung, den zugrunde liegenden Gesetzen und Prinzipien sowie möglichen Verfahren zur Überprüfung des Verwaltungshandelns. Projekt und Handbuch betonen gleichsam die Relevanz von Antikorruptionsgesetzen und beleuchten Strategien und Mechanismen, die mit Arbeitsabläufen der staatlichen Verwaltung in Verbindung stehen. Im Zuge früherer Projektphasen wurde das Handbuch genutzt, um mehr als 1.400 Staatsbedienstete und Juristen aus allen Provinzen Afghanistans im Verwaltungsrecht zu schulen. Damit verknüpft war das übergreifende Ziel, den afghanischen Verwaltungsapparat in die Lage zu versetzen, die Einhaltung von Bürgerrechten im Rahmen administrativer Vorgänge zu gewährleisten. Die Seminarreihe wird in den Jahren 2015 und 2016 fortgesetzt werden, wobei ein besonderer Fokus auf ranghohen Staatsbediensteten liegen soll.

Darüber hinaus resultierten vorangegangene Maßnahmen in der Fertigstellung eines Gesetzesentwurfs zur Regelung des afghanischen Verwaltungsverfahrens. Die Forscher und Mitarbeiter der Max-Planck-Stiftung hatten aufgrund ihrer rechtswissenschaftlichen Beratungstätigkeit wesentlichen Anteil an der Konzipierung dieses Werks. Die laufende Phase des Projekts konzentriert sich auf die Etablierung einer angemessenen Gerichtsstruktur. Diese soll den Erwartungen afghanischer Juristen und des Volkes entsprechen, um die Kontrolle des Verwaltungshandelns zu stärken.

Ferner geplant ist die systematische Schulung afghanischer Richter im Bereich des afghanischen Verwaltungsrechts. 2015 werden zu diesem Zwecke Handbücher und andere Trainingsmaterialien erstellt bzw. überarbeitet werden. Die entsprechenden Seminare sollen in der ersten Hälfte des Jahres 2016 beginnen.

Die wissenschaftlichen Mitarbeiter der Stiftung arbeiten eng mit der Independent Administrative Reform and Civil Service Commission (IARCSC) zusammen. Des Weiteren kooperieren sie mit dem Justizministerium und dem afghanischen obersten Gerichtshof, um die Entwicklung jener neuen Gesetze und Verfahren voranzutreiben, die einen Bezug zu staatlicher Verwaltung aufweisen.

Laufzeit

1. Januar 2015–31. Dezember 2017

Finanzierung