Kambodscha (abgeschlossenes Projekt)

Das Königreich Kambodscha hat in den letzten Jahren zahlreiche internationale Verträge und Konventionen unterzeichnet und ratifiziert. Um sicherzustellen, dass nationales Recht im Einklang mit diesen völkerrechtlichen Bestimmungen steht, sind jedoch weitere Anstrengungen notwendig. Insbesondere der effektive Schutz der Menschenrechte setzt ein grundlegendes Bewusstsein und Verständnis der relevanten Normen und Schutzmechanismen aufseiten nationaler Entscheidungsträger voraus.

Die Max-Planck-Stiftung setzt deshalb in Kambodscha ein Projekt um, das auf die Stärkung des Bewusstseins für völkerrechtliche Vertragspflichten, insbesondere im Bereich der Menschenrechte, abzielt und die für nachhaltige Verbesserungen notwendigen Kapazitäten schafft. Projektpartner vor Ort sind die beiden Kammern des nationalen Parlaments, die Generalversammlung und der Senat. Mithilfe eines rechtsvergleichenden Ansatzes sollen den Abgeordneten sowie deren Rechtsberatern Kenntnisse und Fertigkeiten vermittelt werden, die nötig sind, um Gesetze sowie zukünftige Gesetzesvorhaben später eigenständig auf ihre Vereinbarkeit mit den jeweiligen völkerrechtlichen Vertragspflichten und Menschenrechtsstandards zu prüfen.

Die Projektaktivitäten umfassen mehrere praxisorientierte Seminare, die sowohl theoretische Grundlagen als auch praktische Umsetzungsansätze aus Ländern der Region vermitteln sollen. Ein „Train-the-trainers“-Seminar soll darüber hinaus sicherstellen, dass die Teilnehmer/-innen später als Multiplikatoren agieren und das vermittelte Wissen weitergeben können. Im Rahmen einer Konferenz mit hochrangigen Vertretern beider Parlamentskammern und unabhängigen Experten sollen Ergebnisse der Projektaktivitäten diskutiert und zukünftige Maßnahmen bestimmt werden, um die erworbenen Kenntnisse nachhaltig zu verankern. Zusätzlich berät die Stiftung die Nationalversammlung und den Senat bezüglich der Ausstattung ihrer Bibliotheken und stellt finanzielle Mittel für die Anschaffung aktueller und relevanter Rechtsliteratur zur Verfügung.

Laufzeit

15. Dezember 2015–14. Dezember 2016

Kooperationspartner