Unterstützung der Verfassungsreform in Mali und Stärkung der Rolle und Kapazitäten des malischen Verfassungsgerichtes

Die Republik Mali implementiert zur Zeit das aus dem Algier-Prozess hervorgegangene Abkommen über Frieden und Aussöhnung (Accord pour la Paix et la Reconciliation au Mali), das 2015 zwischen der malischen Regierung, dem Bündnis "Koordination der Bewegungen des Azawad" (Coordination des Mouvements de l'Azawad) und der in der "Plattform" vereinigten regierungsnahen bewaffneten Gruppen abgeschlossen wurde, um die institutionelle Krise des Landes aus dem Jahr 2012 und die ihr zugrunde liegenden Gründe zu überwinden. Die Implementierung des Abkommens und der Übergangsprozess erfordern die Verabschiedung einer Reihe von verfassungsrechtlichen, legislativen und administrativen Reformen.

Die Max-Planck-Stiftung ist seit März 2016 in Mali aktiv. Das aktuelle Projekt zielt auf die Stärkung der Kapazitäten des Verfassungsgerichts ab, das als Hüter der Verfassungsordnung in Mali seine zentrale Rolle im konstitutionellen Reformprozess und in der nachfolgenden Implementierung in der malischen Rechtsordnung spielt.

In diesem Kontext stellt die Max-Planck-Stiftung, mit finanzieller Unterstützung des deutschen Auswärtigen Amts, rechtliche Expertise und Kapazitätenaufbau für das Verfassungsgericht in Bamako in den Bereichen vergleichendes Verfassungsrecht und internationales Recht bereit. Zudem wird die Stiftung das Gericht durch die Vorbereitung einer umfassenden und konsolidierten Sammlung der Entscheidungen und Urteile des Verfassungsgerichts seit 1995 unterstützen. Vorgesehen sind auf Anfrage des Verfassungsgerichtes außerdem rechtliche Analysen und Kommentare zu verschiedenen Themen des konstitutionellen Reformprozesses.

Laufzeit

13. Januar 2017 – 12. Juli 2018

Finanzierung