Stärkung des Verfassungssystems des Königreichs Marokko: Ausbau der Kapazitäten des Verfassungsgerichts

Anfang 2011 leitete das Königreich Marokko Verfassungsreformen ein, die dazu führten, dass die neue Verfassung im Juli erfolgreich in Kraft trat. Zu den Verfassungsreformen gehörte unter anderem auch die Konsolidierung eines neuen Verfassungsgerichts in der marokkanischen Hauptstadt Rabat. Das Verfassungsgericht ersetzte den früheren Verfassungsrat und erhielt infolgedessen erweiterte Befugnisse zur verfassungsgerichtlichen Kontrolle, um den Vorrang der Verfassung und ihre Durchsetzung innerhalb des Königreichs zu hüten. Als das Verfassungsgericht seine Tätigkeit im April 2017 aufnahm, knüpfte die Stiftung erste kooperative Bande mit dem Verfassungsgericht, welche im Oktober 2018 zu dem Start des Projektes führten.

Bis zum Ende des Projekts plant die Stiftung die Durchführung von insgesamt fünf Rechtsseminaren, die speziell auf die Mitglieder des marokkanischen Verfassungsgerichts zugeschnitten sind, um ihre Arbeit als höchste Instanz des Landes zur Überprüfung der Verfassungsmäßigkeit zu unterstützen. Thematisch konzentrieren sich die Seminare auf das Verfassungsrecht, die Rechtsprechung von Verfassungsgerichten, das Völkerrecht und die Auslegung von Verfassungsbestimmungen. Während der Seminare wird die Stiftung, unter Rückgriff auf ihren bewährten verfassungsrechtsvergleichenden Ansatz, Beispiele aus der Praxis anderer Verfassungsgerichte vorstellen. Da das marokkanische Verfassungsgericht ein besonderes Interesse an den Erfahrungen des Verfassungsgerichts der Bundesrepublik Deutschland bekundete, wird ein besonderer Schwerpunkt auf die Entwicklung, die Erfahrungen und die Zuständigkeit des deutschen Gerichts gelegt.

Laufzeit

1. Oktober 2018–31. März 2020

Finanzierung