Unterstützung der inklusiven Verfassungsreform in der Republik Sudan

Im Mai 2018 begann die Max Planck Stiftung ihre jüngste Initiative in der Republik Sudan. Ausgerichtet auf die Unterstützung der inklusiven Verfassungsreform vor Ort wird einer ausgewählten Gruppe sudanesischer Interessenvertreter technische Unterstützung im Bereich des vergleichenden Verfassungsrechts zur Verfügung gestellt. Die Gruppe von eingeladenen Akteuren setzt sich dabei hauptsächlich aus Mitgliedern der Zivilbevölkerung, die vorwiegend aus dem Kreis der Vertreter sudanesischer Medien (insbesondere Journalisten und Herausgeber) ausgewählt werden, zusammen. Ziel ist es dadurch eine gesteigerte wohl unterrichtete und informierte Medienberichterstattung hinsichtlich der bevorstehenden Verfassungsreform zu ermöglichen. Darüber hinaus werden zusätzlich zentrale politische Akteure der gewichtigsten Parteien (Regierungs- sowie Oppositionsparteien) miteinbezogen, um den höchst möglichen Grad an Inklusivität hinsichtlich der Teilnehmer in den Projektaktivitäten sowie in den Diskussionen zwischen den Teilnehmern in den individuellen Trainingseinheiten zu gewährleisten.

Im Verlauf der 18 Monate wird die Zielgruppe deshalb technisches Training zum Kapazitätenaufbau im Bereich des vergleichenden Verfassungsrechts erhalten. Ziel des Projektes ist die Stärkung der juristischen Kapazitäten der Teilnehmer vor der Verabschiedung einer neuen permanenten sudanesischen Verfassung. Die Workshops konzentrieren sich dabei auf verfassungsrechtliche und legislative Herausforderungen, die sich der Republik Sudan stellen. Die Betrachtung dieser Themen aus akademischer und rechtsvergleichender Sicht zielt dabei insbesondere darauf ab, die Verbreitung von spezifischem Grundlagenwissen hinsichtlich der in dem Land vorherrschenden Diskussionen zu den thematisch relevanten verfassungsrechtlichen Belangen zu fördern. Da vorgesehen ist, dass die Projektaktivitäten außer in der Hauptstadt Khartum auch in anderen Regionen des Landes wie Darfur, Südkordufan oder dem Blue Nile umgesetzt werden sollen, wird dadurch eine größere Einbeziehung von Gruppen sichergestellt, die nicht tagtäglich in die Diskussion über die Verfassungsreform eingebunden werden. Dadurch werden die Teilnehmer der einzelnen Traingseinheiten sowie auch darüber hinausgehende Begünstigte effizient mit relevantem juristischen Fachwissen ausgestattet, um sich aktiv an den politischen und rechtlichen Diskussionen im Vorfeld der Verfassungsreform beteiligen zu können.

Das neue Projekt wird von der Europäischen Union finanziert.

 

Laufzeit

1. Mai 2018–31. Oktober 2019

Finanzierung

Europäische Union