Kapazitätenaufbau im Bereich der Übergangsjustiz für den südsudanesischen Supreme Court

Am 15. Dezember 2013 gipfelte der seit der Unabhängigkeit des Südsudans vom Sudan im Juli 2011 ungelöste Machtkampf zwischen Präsident Salva Kiir and dem (damaligen) Vize-Präsidenten Riek Machar in bewaffneten Auseinandersetzungen um die Führung der SPLM (Sudan People’s Liberation Movement). Ausgehend von der Hauptstadt Dschuba breitete sich der Konflikt schnell auch in andere Landesteile aus. Die sich abspaltenden Streitkräfte von Riek Machar wurden bekannt als SPLM-IO (Sudan People’s Liberation Movement – In Opposition). Die Kämpfe haben bislang zehntausenden Menschen das Leben gekostet und über zwei Millionen Menschen vertrieben. Bemühungen, den Konflikt zu beenden, wurden von der regionalen Organisation nordostafrikanischer Staaten (Intergovernmental Authority on Development/IGAD) koordiniert und einer großen Gruppe weiterer Vermittler unterstützt. Die Verhandlungen führten im August 2015 zur Unterzeichnung des Friedensabkommens Compromise Agreement on the Resolution of the Conflict in the Republic of South Sudan (auch IGAD-plus Agreement genannt).

In Zusammenarbeit mit dem südsudanesischen Supreme Court und mit finanzieller Unterstützung des Auswärtigen Amtes führt die Max-Planck-Stiftung ein Projekt durch, das den Mitgliedern des südsudanesischen Supreme Courts und der Courts of Appeal technische Expertise vermittelt und Kapazitätenaufbau ermöglicht, damit sie an der Umsetzung des Kapitels 5 des IGAD-plus Agreement teilhaben können.

Zweck des Projektes ist es, neben dem allgemeinen Ziel, den Prozess der Wahrheitsfindung, Versöhnung, Heilung, Entschädigung und Wiedergutmachung zu fördern (Art. 1.3, Kapitel 5 des IGAD-plus Agreement), auch einen Beitrag dazu zu leisten, den juristischen Sachverstand und die gerichtlichen Kapazitäten des Supreme Courts und der Courts of Appeal im Bereich der Übergangsjustiz zu erweitert und zu stärken. Mit diesem Ansatz erstrebt das Projekt, den Zugang zu den Gerichten zu ebnen und diesen zu ermöglichen, die während der Kämpfe im Südsudan zuletzt begangenen Verbrechen aufzuarbeiten.

Laufzeit

1. Februar 2016–31. Dezember 2018

Finanzierung