Togo (abgeschlossenes Projekt)

Pirateriebekämpfung und maritime Sicherheit im Golf von Guinea – Seminare für Sicherheitsexperten der Republik Togo

Land- wie seewärts ist das westliche Afrika mit dem Golf von Guinea eine Region mit wirtschaftlich hohem Potential. Gleichzeitig stellen jedoch transnational organisierte Kriminalität und Terrorismus die westafrikanischen Staaten vor große Herausforderungen. In diesem Zusammenhang stellt die immer selbstbewusster auftretende Piraterie vor der Küste Westafrikas ein wachsendes Sicherheitsrisiko dar. Auch vor der Küste Togos lässt sich ein kontinuierlicher Anstieg der Piratenangriffe verzeichnen.

Die Max-Planck-Stiftung für Internationalen Frieden und Rechtsstaatlichkeit ist seit Februar 2013 in Togo aktiv. Dies steht in Einklang mit dem Ansuchen des Auswärtigen Amtes der Bundesrepublik Deutschland, der togolesischen Regierung dabei zu helfen, das bestehende Piraterieproblem zu bewältigen. Ein erster Schritt, um der bestehenden Gefährdung der Seefahrt und des Handels im Golf von Guinea effektiv entgegenzutreten, ist die Aufklärung der Sicherheitskräfte und nationaler Behörden über das geltende völkerrechtliche und nationalrechtliche Regelungswerk zur Pirateriebekämpfung. Ziel der Workshops ist es, Sicherheitsexperten aus verschiedenen togolesischen Ministerien mit der internationalen und vergleichend-nationalen Rechtslage im Bereich des Seerechts und der Pirateriebekämpfung sowie den zu errichtenden rechtlichen Ordnungsstrukturen vertraut zu machen.

Die Workshops in Lomé begannen im Oktober 2013 mit einer allgemeinen Einführung in das Seerecht, den Regelungen des Seerechtsübereinkommen der Vereinten Nationen (UNCLOS), den entsprechenden Resolutionen des UN-Sicherheitsrates, den allgemeinen Konventionen der Internationalen Seeschifffahrts-Organisation (IMO) und dem Internationalen Seegerichtshof. Sie beschäftigen sich ebenso mit Themen, wie der Streitschlichtung im internationalen Seerecht und dem regionalen Vorgehen gegen Piraterie und maritimem Terrorismus. Juristische Fallstudien über den Kampf gegen die Piraterie im Golf von Aden unter UN-Mandat und die Versuche, der Gefahr von maritimem Terrorismus im Golf von Guinea entgegenzuwirken (in Bezug auf die Beispiele Nigeria und Ghana), werden ebenfalls im Laufe dieser Workshops angesprochen.

Laufzeit

1. Februar 2013–31. Dezember 2014

Finanzierung