Menschenrechtsrisiken im Bergbau – Die Rolle der Deutschen Entwicklungszusammenarbeit (abgeschlossenes Projekt)

Bergbau, in all seinen Formen, trägt immer noch zu einigen der gravierendsten Menschenrechtsverletzungen auf der ganzen Welt bei. Die direkten und indirekten Auswirkungen auf die Grundrechte von Individuen treten meist dort in Erscheinung, wo der Abbau von Ressourcen zu gewalttätigen und sogar bewaffneten Konflikten führt, wie Beispiele unter anderem in Sierra Leone, Kolumbien oder Afghanistan zeigen. Darüber hinaus werden die betroffenen Gemeinden, insbesondere indigene Völker, durch die oftmals drastischen ökologischen Folgen ihrer Existenzgrundlage beraubt.

Gleichzeitig hat der Bergbausektor sehr großes Potential für wirtschaftliche Entwicklung und gehört daher zu den Hauptzielen der internationalen und deutschen Entwicklungszusammenarbeit. Um zu verhindern, dass deutsche Durchführungsorganisationen unbeabsichtigt zu Menschenrechtsverletzungen im Bergbausektor beitragen, hat die in Deutschland zuständige Stelle, die Bundesanstalt für Geowissenschaften und Rohstoffe (BGR), die Max-Planck-Stiftung mit einem umfassenden Forschungsprojekt über Menschenrechtsrisiken im Bergbausektor betraut.

In der ersten Projektphase bereiteten Menschenrechtsexperten der Stiftung eine Grundlagenstudie zu den wichtigsten Menschenrechtsrisiken im gesamten Bergbausektor weltweit vor. Die Studie kombiniert die Expertise der Wissenschaftler/-innen der Stiftung und den Bergbauexperten/-innen der BGR. Um die Studie möglichst praxisnah durchzuführen, wurden zahlreiche Bergbau-Experten/-innen interviewt, die jeweils vor Ort arbeiten.

Bei der weltweit größten Bergbau-Konferenz, die Mining INDABA Konferenz in Kapstadt, Südafrika, ausgerichtet von der Weltbankgruppe und der deutschen Entwicklungszusammenarbeit, bot sich den Experten/-innen der Stiftung und der BGR am 9. Februar 2016 die Möglichkeit, ihrer Studie bei einer Nebenveranstaltung einem internationalen Publikum vorzustellen.

In der zweiten Projektphase bildete die Grundlagenstudie die Basis für die Vorbereitung von zwei Working Paper für die Praktiker der BGR. Das erste Working Paper behandelt die speziellen rechtlichen Verpflichtungen der BGR als eine Durchführungsorganisation der Deutschen Entwicklungszusammenarbeit in Bezug auf internationale Menschenrechte und konzentriert sich dabei auf die extraterritoriale Anwendbarkeit. Das zweite Working Paper fasst Lösungsmöglichkeiten für unterschiedliche Bereiche der Menschenrechtsrisiken, die im Rahmen der Grundlagenstudie ausgemacht worden waren, zusammen. Beide Working Paper sollen genutzt werden, um konkrete Leitlinien für Bergbau-Manager/-innen der BGR bei der Projektimplementierung zu entwickeln.

Das Projekt wurde von der BGR in Auftrag gegeben und vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (BMZ) finanziert. Es ist Teil der großen BMZ-Initiative zu „Menschenrechten in der deutschen Entwicklungszusammenarbeit“.