Max-Planck-Stiftung veranstaltet viertes Trainer-Seminar zum somalischen Föderalisierungsprozess

Rechtsberater absolvieren Trainingsprogramm der Max-Planck-Stiftung

Vom 1. bis zum 6. April 2016 hat die Max-Planck-Stiftung in Nairobi das vierte Trainer-Seminar aus einer Trainingsreihe für Rechtsberater durchgeführt.

Die Trainer-Seminare sind Teil eines größeren Projekts zur Unterstützung des somalischen Föderalisierungsprozesses durch juristischen Kapazitätenaufbau und technische Beratung des somalischen Ministeriums für Inneres und Föderale Angelegenheiten (Somali Ministry of Foreign Affairs and International Cooperation/MoIFA) und der Föderalisierungskommission (Boundaries and Federation Commission/BFC) in relevanten Rechtsfragen. Beide Institutionen sind federführend im somalischen Föderalisierungsprozess. Das Projekt wird vom Auswärtigen Amt finanziert und von der Max-Planck-Stiftung durchgeführt.

Das vierte und letzte Trainer-Seminar brachte erfahrene Wissenschaftler der Max-Planck-Stiftung und vier somalische Rechtsberater des MoIFA und der BFC zusammen. Das Trainingsprogramm dient dazu, den Rechtsberatern vertiefende Kenntnisse im Bereich Föderalismus und Dezentralisierung sowie verbesserte Präsentations- und Schulungstechniken zu vermitteln.

Dementsprechend setzten sich die Rechtsberater mit der Analyse und Diskussion von Gesetzgebung und Rechtspraxis in föderalen Ländern auseinander und beschäftigten sich mit ausgewählten Themen, die für das Mandat der verschiedenen Akteure und Institutionen im somalischen Föderalisierungsprozess wesentlich sind. Im Einzelnen umfassten die thematischen Schwerpunkte, die im vierten Trainer-Seminars ausführlich behandelt wurden, Wahlen und politische Parteien in föderalen Mehrebenen-Systemen, öffentliche Finanzen aus föderaler Perspektive, Organisation und Regulierung öffentlicher Verwaltung und des Öffentlichen Dienstes in föderalen Staaten, Mitwirkung von föderalen Gliedstaaten in internationalen Angelegenheiten sowie innerstaatliche Grenzziehungen in föderalen Systemen. Das Trainer-Seminar kombinierte Vorträge von Wissenschaftlern der Max-Planck-Stiftung mit Präsentationen der Rechtsberater sowie praktischen Aufgaben wie etwa Fallstudien. Das Trainingsmaterial wurde speziell für das Trainer-Programm entwickelt und basiert auf einem rechtvergleichenden Ansatz, der aktuelle Herausforderungen in Somalia rechtvergleichenden Erfahrungen gegenüberstellt.

Die somalischen Rechtsberater werden die verschiedenen Themengebiete, die während des letzten Trainer-Seminars vertieft wurden, für die Durchführung von eintägigen Schulungen für ausgewählte Mitarbeiter des MoIFA und den Mitgliedern der BFC in Mogadischu verwenden. Die Rechtsberater haben 2015 bereits jeweils zehn eintägige Schulungen mit dem MoIFA und der BFC veranstaltet. Für 2016 sind zehn weitere eintägige Workshops geplant.