Verfassungskonferenz unter dem Vorsitz des afghanischen Zweiten Vizepräsidenten Danesh

Vertreter des afghanischen Obersten Gerichtshofes und der Unabhängigen Kommission zur Überwachung der Einhaltung der Verfassung diskutieren über ihre Kompetenzen

Vom 13.–17. Juni 2016 fand in der Max-Planck-Stiftung eine Konferenz über die Verfassungsgerichtsbarkeit in Afghanistan statt. Dabei ging es vor allem um eine Abgrenzung zwischen dem Mandat des Obersten Gerichtshofes, der die Verfassungsmäßigkeit von Gesetzen und anderen Normtexten prüft, und der Kommission zur Überwachung der Einhaltung der Verfassung, die sich befugt sieht, die Verfassung zu interpretieren. Die umsichtige Leitung durch den Zweiten Vizepräsidenten, Dr. Sarwar Danesh, sowie die Kompromissbereitschaft des Präsidenten des Obersten Gerichtshofes, Yousuf Halim, und des Vorsitzenden der Verfassungskommission, Dr. Mohammad Qasim Hashimzai, machten eine Einigung möglich. In weiteren Gespräche bekundeten die Vertreter des afghanischen Staates einhellig ihre Auffassung, dass bei einer Änderung der afghanisches Verfassung ein Verfassungsgericht eingerichtet werden sollte.

Die Konferenz umfasste auch einen Besuch beim  Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Richter Dr. Ulrich Maidowski gewährte den afghanischen Gästen Einblick in seinen Arbeitsalltag. Er nahm darüber hinaus auch an der Konferenz in Heidelberg teil und brachte wertvolle Expertise in die Diskussionen ein.

Die in Heidelberg erzielte Einigung stellt einen Meilenstein in der Klärung der Zuständigkeiten der beiden afghanischen Institutionen dar – ein Prozess, der seit 2009 andauert. In weiteren Gesprächen in Kabul sollen die Abgrenzung der Mandate und Formen der institutionellen Zusammenarbeit schriftlich festgelegt werden.