Elfter Workshop für das Ministerium für Inneres und Föderale Angelegenheiten

Max-Planck-Stiftung organisiert Workshop zur Repräsentation von Gliedstaaten in Föderalen Systemen für Mitglieder des Ministeriums in Somalia

Am 4. Juni 2016 hat die Max-Planck-Stiftung einen Workshop zum Thema Repräsentation von Gliedstaaten im nationalen Entscheidungsprozess für das somalische Ministerium für Inneres und Föderale Angelegenheiten (MoIFA) veranstaltet. Der Workshop ist Teil einer Reihe von Seminaren zum Wissensaufbau. 27 Teilnehmer/-innen haben den Workshop besucht, die im Ministerium direkt oder indirekt an Fragen arbeiten, die mit dem Föderalisierungsprozess in Somalia zusammenhängen.

Anhand vergleichender Beispiele lernten die Teilnehmer/-innen, wie Föderalstaaten verschiedene Mechanismen zur Repräsentation und Beteiligung von einzelnen Gliedstaaten im zentralen Entscheidungsprozess entwickelt haben. Die technischen Berater der Max-Planck-Stiftung hoben hervor, dass viele föderale Systeme eine zweite Kammer in ihrem jeweiligen Parlament bereit halten, die unter anderem als Forum für den zwischenstaatlichen Dialog und der Stärkung der Repräsentation von einzelnen Gliedstaaten oder regionalen Einheiten auf nationaler Ebene dient. Die technischen Berater stellten verschiedene Modelle der Zusammensetzung, des Mandats und der Entscheidungsverfahren von solchen zweiten Kammern dar.

In Hinblick auf die kommenden Wahlen und die geplante Einrichtung einer zweiten Parlamentskammer in Somalia, wie sie in der provisorischen Verfassung vorgesehen ist, hat das Thema des Workshops eine unmittelbare Relevanz für aktuelle Entscheidungsprozesse in Somalia. Mit einem baldigen Abschluss der Bildung der Mitgliedstaaten gewinnen die zwischenstaatlichen Verhandlungen und Konsultationen über die angemessene Vertretung der einzelnen Mitgliedstaaten  erheblich an Relevanz.

Das während des Workshops erlangte Wissen sollte den Teilnehmenden zu einem besseren Verständnis des Problems der sub-nationalen Repräsentation in föderalen Systemen verhelfen. Es wird erwartet, dass dem Ministerium die notwendigen Kenntnisse vermittelt wurden, um effektiv auf aktuelle Herausforderungen zu reagieren, die bei der Bildung der verschiedenen Regierungsebenen und der Umstrukturierung der staatlichen Entscheidungsprozesse in Somalia auftreten können.